Ich bin zutiefst enttäuscht vom Agieren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). Ich bin empört von der Art und Weise, wie einige Intendanten die Krise im ÖRR verstärken.

Der ÖRR muss sparen. Knapp zehn Milliarden Euro Gesamtetat sind ja auch wirklich nicht wenig Geld, und die Politik scheint nicht mehr gewillt zu sein, diesen Etat dauerhaft den Kostensteigerungen entsprechend anzupassen.

Der Unwille der Politik, die notwendigen finanziellen Anpassungen zu genehmigen, ist aber nicht vom Himmel gefallen, sondern hat sich in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich aufgebaut. Der ÖRR hat seinen Kernauftrag, die Information und die Kulturberichterstattung, immer mehr aus den Augen verloren und damit selbst die Argumente geliefert, die jetzt gegen ihn verwandt werden.

Im Sommer dieses Jahres wird im neuen Medienstaatsvertrag die Kultur zum ersten Mal an erster Stelle bei der Programmerfüllung genannt. Doch was machen einige Intendanten der ARD? Immer neue Vorschläge, wo denn gerade bei der Kultur gespart werden könnte, werden auf den Tisch gelegt. So wird vorgeschlagen, die Hörfunk-Kulturwellen auszudünnen. Die Chöre und Orchester des ÖRR sollen zu jeweils einem Klangköper reduziert werden. Die zwölf Hörspielredaktionen sollen zu einer Zentralredaktion zusammengefasst werden.

Einige sagen, es sei eine kluge Taktik, sich gerade den Kulturbereich als Einsparungsziel vorzunehmen, weil der zu erwartende Aufschrei in der Kulturszene eine Etaterhöhung bewirken könnte. Selbst wenn diese Strategie, was ich bezweifle, schon einmal funktioniert hätte, ist sie heute nicht mehr geeignet, den ÖRR vor dem Kollaps zu bewahren. Denn die Vertrauenskrise gegenüber den Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist zu tief.

Äußerst betrüblich ist, dass es einige Intendanten geschafft haben, die Medienpolitikerinnen und -politiker der Länder gegenüber dem ÖRR zu stärken. Besonders deutlich wurde das gerade bei der Einsetzung des sogenannten Zukunftsrates, einem Gremium, das neue Strukturen für ARD und ZDF erarbeiten soll. Die Grundidee dazu kam, wie kann es anders sein, unabgestimmt aus der Reihe der ARD-Intendanten. Die Idee wurde dankbar von den Medienpolitikern der Länder aufgenommen, die mit der Besetzung dieses Rates, selbstverständlich ohne Einbindung von Kultur- und Medienverbänden, ihre Macht über den eigentlich staatsfernen ÖRR, vergrößern konnten.

Nicht Netflix und Co. sind die Totengräber des ÖRR, es sind die Intendanten selbst.

Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 04/2023.