Wir erleben eine Krise der Repräsentation. Die politischen Institutionen der Republik, die in freier demokratischer Wahl besetzt und neubesetzt werden und demnach, jeweils zeitlich beschränkt, einen Gemeinwillen zum Ausdruck bringen, hinter dem eine tatsächliche Mehrheit der Bürgerschaft steht: Sie verlieren den Respekt. Die Dauerattacke aus einer amorphen Wutgesellschaft hochegozentrischer Akteure heraus trifft alle Amtsinhaber, die sich dem rohen Populismus verweigern. Dahinter steht weit mehr als diese oder jene kritikwürdige Entscheidung oder Entscheidungsschwäche einzelner Berufspolitiker. Es geht um den Verfall der politischen Öffentlichkeit als einer Bedingung repräsentativer Demokratie.
Der im Frühjahr verstorbene Jürgen Habermas, für den die Kategorie des Öffentlichen als Raum der diskursiven Vernunft einen zentralen Stellenwert hatte, konnte den neuesten »Strukturwandel der Öffentlichkeit« nur noch kursorisch aufnehmen. Immerhin beobachtet bereits seine Studie von 1962 einen Verfall bürgerlicher Öffentlichkeit: Eine kritisch informierte und distanzierte wird durch eine instrumentell-manipulative Publizistik verdrängt, ein in der Urteilskraft autonomes durch ein massenmedial konsumierendes, mit Sensationen und Sentimentalitäten bedientes Publikum abgelöst. Intellektuelle Anstrengung, um sich Wissen anzueignen und in der öffentlichen Arena diskursfähig zu werden, gilt als elitär. Was Zeit kostet, Umwege erfordert und nicht instantly befriedigt, wird als Zumutung verhöhnt. Nun sind jedoch Zeit, Geduld, Umwege, Ausgleich von Zielkonflikten, schrittweise Lösungen genau die langweiligen Elemente, mit denen politische Institutionen an seriösen Problemlösungen arbeiten. Sie brauchen dafür eine unabhängige, kritisch-korrigierende Öffentlichkeit, eine jedoch, die eine längere Strecke durchhält und der nicht sofort beim Anstieg der Atem ausgeht.
Apropos Langeweile: Die re:publica als Forum der avancierten digitalen Öffentlichkeit hat in bemerkenswerter Selbstkritik 2019 das trendige »tl;dr« (»too long, didn’t read«) aufs Korn genommen, die »Langform« propagiert – Raum für komplexe Fragen, Kontext, Einordnung, differenzierte Perspektive – und obendrein noch den 12. Bundespräsidenten als Eröffnungsredner eingeladen. Frank-Walter Steinmeier kam und sagte: »Populisten schätzen die simple Antwort, den kurzen Prozess, den knackigen Tweet.« Die digitale Verkürzung der Vernunft markierte er als Gefahr: »Denn Demokratie ist Politik in Langform.« Der Kontrapunkt gelang; es gab viel Applaus. Durchgesetzt hat sich die Selbstkorrektur digitaler Medien indes nicht.
Die verfassungsrechtliche Stellung des deutschen Staatsoberhauptes ist eine der reinen Repräsentation. Das Amt soll die Einheit und Integration des politischen Gemeinwesens verkörpern. Deshalb zeigt das Beispiel dieses Verfassungsorgans die Krise der Repräsentation und die fiebrige Nervosität der Öffentlichkeit besonders deutlich. Die Wahrnehmung der Bundespräsidenten hat sich angewöhnt, nach der einen Rede, ja bereits nach dem einen Satz zu fragen, der leicht memorierbar sein soll. Diese Verkürzung auf eine klickfähige Headline steht seltsam unpolitisch da angesichts der neuen Grundsätzlichkeit, mit der das Amt herausgefordert ist. Zu den Zeitbedingungen jeder Präsidentschaft gehören heute die Zerstreuung, die Hypertrophie, die pausenlos pulsende Überwältigung, die Vehemenz und maschinelle Hochfrequenz der digitalen Plattformmedien. Die extreme Rechte hat sie sich zur Waffe anverwandelt und die Kampfparole »flood the zone with shit« ausgegeben. In diesem Krieg der Verächtlichmachung ist eine um Vernunft bemühte Stimme, wie sie die des Staatsoberhauptes immer sein sollte, schwer zu vernehmen. Artikuliert sie eine Botschaft, die nicht nach drei Worten mit dem Ausrufezeichen, sondern mit einem erklärenden Relativsatz endet, geht sie oft unter wie ein Gewicht im schäumenden Wasser, auf dem nur die leichten Stoffe hüpfen. Die strategische Überlegung, der seriöse Aktivitätsanspruch, die programmatische Fülle und Planung in der Amtsführung des 12. Bundespräsidenten, den die FAZ den »Letzten seiner Zeit« genannt hat, stehen quer zu den Reizerwartungen dieser neuen Öffentlichkeit. Und doch wäre der Verzicht auf die Gravitas des Amtes ein unverzeihlicher Fehler.
Auch Steinmeier hat in seine Reden immer wieder zugespitzte Formulierungen eingefügt, so bereits nach seiner ersten Vereidigung am 22. März 2017, die an den türkischen Staatspräsidenten gerichtete Forderung: »Geben Sie Deniz Yücel frei!« Der Journalist konnte tatsächlich im Februar 2018 den Kerker des Autokraten verlassen. Am Anfang dieser ersten wie auch dann der zweiten Amtszeit bewegte der Bundespräsident sich außerhalb des vorsichtigen diplomatischen Tons. So im Februar 2022, kurz vor der russischen Invasion der Ukraine, als er Putin vor der Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus zurief: »Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine!« und den Kreml-Diktator als Schuldigen an der Zerstörung der europäischen Friedensordnung bezeichnete. Er durchbrach das Protokoll bewusst, markierte den kategorialen Unterschied zwischen Recht und Unrecht, ein Appell auch an die freie Welt, sich zu wehren, wahrte Diplomatie aber an anderer Stelle, um in stiller monatelanger Arbeit z. B. die Freilassung von Boualem Sansal aus algerischer Haft zu erwirken oder die Entschädigung der Angehörigen der israelischen Opfer des Olympia-Attentats von 1972 einschließlich einer Historikerkommission durchzusetzen, die das Geschehen transparent aufarbeitet. Das Staatsoberhaupt sollte in der Wahl seiner Mittel immer souverän sein, auch den langen Weg zu wählen und dem Publikum Detail und Differenzierung zuzumuten.
Der Begriff des souveränen Handelns, das sich vom Wutbürger nicht treiben lässt und ihm keine Gefälligkeiten erweist, signalisiert eine Machtfrage. Die Angriffe auf Amt und Person finden eine Resonanz von großer Wucht durch globale Plattformen, die Demagogie und Lügen vervielfachen und denen sich aktuell jederzeit, wie durch US-Vizepräsident Vance geschehen, das Weiße Haus anschließen kann. Es ist zu erwarten, dass auch eine künftige Bundespräsidentin – im Januar 2027 tritt die Bundesversammlung zusammen – zur Zielscheibe der unter libertärer Camouflage gerittenen Hassattacken wird, sobald sie die allgemeinen Menschenrechte hochhält, wie es ihre vornehmste Aufgabe sein wird. So wie der reichste Erdenmensch Elon Musk auf der Plattform X, die er nicht nur besitzt, sondern neofeudal beherrscht und einsetzt, ein Mann, den niemand gewählt hat, vor 230 Millionen Followern den 12. Bundespräsidenten als »Tyrannen« verunglimpft hat, weil Steinmeier das demokratiezerstörende Gift in den sozialen Medien benannte, so kann seine Nachfolgerin sehr schnell ähnliches und frauenfeindlich noch zugespitztes Rage Baiting auf sich ziehen, sollte sie etwa die Hate-Aid-Aktivistin Anna-Lena von Hodenberg, die vom jetzigen Bundespräsidenten im Oktober 2025 den Bundesverdienstorden verliehen bekommen hat, gegen den Ende desselben Jahres aus Washington erfolgten Rufmord und das Einreiseverbot in die USA in Schutz nehmen.
Es sind austauschbare Fälle für das, was heute immer zu erwarten ist. Ich könnte auch die antisemitischen Aggressionen zitieren, die eine Bundespräsidentenrede wie die in Jerusalem zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz im Jahr 2020 mit den Sätzen auslöste: »Die Flamme von Yad Vashem erlischt nicht, und unsere deutsche Verantwortung vergeht nicht. Die bösen Geister zeigen sich heute in neuem Gewand. Mehr noch: Sie präsentieren ihr antisemitisches, ihr völkisches, ihr autoritäres Denken als Antwort auf die Zukunft.« Wer dagegen wutbürgerlich Sturm lief, der applaudierte auch, als Musk vor der Bundestagswahl 2025 X bereitstellte, um aus Hitler einen Linken zu machen und der Geschichtsleugnung die größtmögliche Bühne zu geben. Längst haben die Manipulation, die Geschichtsrevision, die Menschenverachtung auch in der Bundesrepublik einen Weg in normalbürgerliche Milieus und Medien gefunden. Der Verfall der Öffentlichkeit erreicht und beschädigt die historischen Wurzeln der freiheitlich-demokratischen Ordnung.
Die Kritik an dieser Tendenz provoziert wie auf Knopfdruck eine Schmähwelle in den sozialen Medien. Das Amt des deutschen Staatsoberhauptes hat jedoch die Aufgabe, das Ethos aufrichtiger Erinnerung zu bewahren und die Gegenwart unserer Geschichte ins Licht zu rücken, eindringlich terroristische, rassistische und antisemitische Anschläge in der Bundesrepublik vor Augen zu führen. Die Krise der Repräsentation einer freiheitlichen Ordnung lässt sich nicht dadurch heilen, dass gewählte, aber verunsicherte Repräsentanten einem gehässigen Populismus nach dem Munde reden. Repräsentation unserer Werte erfordert Konfrontation mit ihren Verächtern. Billiger ist die ehrbare Ausübung weder des höchsten noch irgendeines anderen Amtes der Demokratie zu haben.