Digitale Souveränität ist eines jener Schlagworte, die derzeit allgegenwärtig sind: in politischen Debatten, Unternehmensstrategien und Sonntagsreden. Je häufiger der Begriff fällt, desto unklarer scheint oft seine Bedeutung. Dabei ist sie erstaunlich einfach: Souverän ist, wer selbst entscheiden kann.
Seit Jahrhunderten verteidigen Menschen genau diese Freiheit. Umso irritierender ist, wie bereitwillig wir sie im digitalen Raum Stück für Stück aus der Hand geben – und uns dabei weitgehend den Großkonzernen US-amerikanischer Prägung ausliefern: wenn wir Apps nutzen, Informationen suchen, über Plattformen kommunizieren oder uns von Algorithmen Inhalte empfehlen lassen. Das gilt längst auch für die Nutzung Künstlicher Intelligenz, die zunehmend Texte für uns schreibt, Fragen beantwortet oder Wissen strukturiert.
Sicher: Das spart Zeit und eröffnet neue Möglichkeiten. Gleichzeitig bestimmen digitale Systeme immer stärker mit, was wir sehen, lesen und für relevant halten. Nicht laut. Nicht plötzlich. Aber still und leise, Schritt für Schritt.
Digitale Souveränität ist deshalb weit mehr als ein technisches Thema – sie entwickelt sich zunehmend zu einer demokratischen Frage, wie ich an dieser Stelle bereits vor einiger Zeit diskutiert habe. Es greift daher zu kurz, digitale Souveränität allein auf Medienkompetenz und damit auf die individuelle Ebene zu reduzieren. Natürlich müssen Menschen digitale Technologien verstehen, selbstbewusst und kritisch nutzen (können). Ebenso wichtig sind jedoch die politischen Rahmenbedingungen und vor allem die digitalen Infrastrukturen, in denen sie sich bewegen und ihren Alltag gestalten.
Diese Infrastrukturen sind heute ebenso »kritisch« wie Stromnetze oder Verkehrswege. Wer sie kontrolliert, gewinnt wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Einfluss – das muss uns allen klar sein.
Die digitale Zivilgesellschaft hat diesen Zusammenhang schon lange erkannt. Inzwischen beginnt auch die Politik zu handeln: Der Bund hat mit dem Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS) eine Einrichtung geschaffen, die unter anderem eine eigene Bürosoftware (mit-)entwickelt hat. Diese kommt mittlerweile sogar beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zum Einsatz. Gerade diese Institution musste sich wiederholt gegen den politischen Druck der US-Regierung behaupten – auch auf der Softwareebene. So verlor Chefankläger Karim Khan Mitte vergangenen Jahres den Zugriff auf sein von Microsoft bereitgestelltes E-Mail-Postfach.
Dass solche Abhängigkeiten längst eine geopolitische Dimension erreicht haben, zeigt auch ein aktueller Blick nach Brüssel: Ende Juli hat die EU-Kommission das Verfahren zum Aufbau von bis zu sieben sogenannten KI-Gigafactories eröffnet. Die Initiative für diese riesigen Rechenzentren ist Teil einer Strategie, die darauf zielt, die europäische KI-Infrastruktur auszubauen und die technologische Unabhängigkeit Europas zu stärken. Sie sind ein Schritt in Richtung digitale Souveränität.
Und auf nationaler Ebene? Neben der Gründung von ZenDiS kommt den öffentlich-rechtlichen Medien hier eine besondere Verantwortung zu. Um den Politikwissenschaftler Christoph Bieber zu zitieren: »Hinterm Content« muss es weitergehen – und inzwischen geht es dort tatsächlich weiter. Längst werden die Potenziale der Mediatheken als öffentliche digitale Räume erkannt, immer breiter diskutiert und mit Projekten wie dem »Public Spaces Incubator« weiterentwickelt. Richtig so, mehr davon! Und gerne auch mit etwas mehr Tempo.
Gerade mit Blick auf das Thema digitale Souveränität kann ich aber kaum verbergen, wie sehr ich mich auf die Bekanntgabe der Nominierungen für den Grimme Online Award im Oktober freue. Denn dieser präsentiert seit jeher vorbildliche Netzinhalte gerade auch jenseits der großen Plattformen. Das ist digitale Souveränität ganz praktisch. Der Grimme Online Award hat sich ein Herz für die vermeintlich kleinen Angebote bewahrt – für Projekte, die abseits der etablierten Medien entstehen und dennoch nicht minder innovativ sind.