Wer durch die Hufeisensiedlung in Berlin-Neukölln geht, der versteht schnell, worum es Bruno Taut damals ging: Mit leuchtenden Farben, klaren Formen und viel Licht sollte ein Gegenmodell zu den engen Mietskasernen und dunklen Hinterhöfen des alten Berlins geschaffen werden. Die Siedlung steht beispielhaft für den architektonischen Aufbruch der 1920er Jahre, den auch das Bauhaus entscheidend prägte. Neben Weimar und Dessau war Berlin damals Experimentierfeld der Architektur der Neuen Sachlichkeit – von diesen Städten aus begann das Bauhaus seinen weltweiten Siegeszug und wurde zu einem Aushängeschild deutschen Designs und deutscher Kultur im 20. Jahrhundert. Die Tradition des Bauhauses ist etwas, auf das unsere Kulturnation stolz sein kann.
Seit seinen Anfängen war das Bauhaus Ziel von Angriffen. Die Nationalsozialisten bekämpften die Schule vehement und schlossen sie schließlich. 100 Jahre später versucht die AfD am Beispiel des Bauhauses Kriterien von Wertigkeit im Sinne einer vermeintlich patriotischen Kunst aufzustellen und damit kulturpolitische Leitlinien zu verschieben. So greifen AfD-Politiker auf die Sprache der Nationalsozialisten zurück, wenn sie das Bauhaus als »Irrweg der Moderne« bezeichnen. Es wird gar behauptet, dass das Bauhaus nicht ausreichend national verwurzelt sei und zu einer vermeintlichen Identitätslosigkeit unseres Landes beitragen würde. Es ist absurd, dass sich eine aus Deutschland stammende Kunst- und Gestaltungsschule zu einer deutschen Identität bekennen soll. Dass sich die AfD damit selbst in die Tradition der Nationalsozialisten stellt, stört sie offenbar nicht. Bedenklich ist aber vor allem, was das über das Kulturverständnis der AfD aussagt. Denn wenn man diesen Gedanken zu Ende denkt, erkennt man, dass sich der Anspruch von Kunst und Kultur radikal ändern würde. Wenn der Staat bis in die Einzelfälle hinein definiert, was Kunst ist und was nicht, steht die Kunstfreiheit vor dem Aus. Wenn Kunst und Kultur einem staatlichen Zweck untergeordnet werden, verkommen sie zu Erfüllungsgehilfen der jeweils aktuellen Regierungspolitik. Das ist dann das Kulturverständnis, welches in Autokratien gepflegt wird.
Mag die Debatte um das Bauhaus wie eine Randdebatte der Kulturpolitik wirken, ist sie deutlich mehr als das. Denn sie ist ein Symptom eines größeren, oft noch unausgesprochenen Konflikts, der sich durch verschiedene Bereiche und Facetten unserer Kulturlandschaft und unserer Gesellschaft zieht. Während sich Parlament und Gesellschaft mit tagespolitischen Debatten beschäftigen, finden teils schleichende Grenzverschiebungen oder bewusst herbeigeführte Grenzüberschreitungen statt. Das sind Veränderungen, vor denen wir nicht die Augen verschließen dürfen. Wir müssen uns vielmehr die Frage stellen, ob unsere Gesellschaft nicht schon lange in einer Art kaltem Kulturkampf zwischen der politischen Mitte und radikalen Ideologien verharrt, in denen die Deutung und der Umgang mit dem kulturellen und historischen Erbe unseres Landes neu ausverhandelt werden sollen. Die großen Linien unseres kulturpolitischen Grundkonsenses werden zwar noch nicht offen infrage gestellt, der große Knall ist bisher ausgeblieben.
Aber gerade auch die Diskussionen rund um die AfD und ihre kulturpolitischen Vorhaben in Sachsen-Anhalt zeigen, dass wir es hier mit Stellvertreterdebatten zu tun haben, die eine kulturelle und damit auch gesellschaftspolitische Neujustierung anstreben. Dort wird schon jetzt stets nach dem nächsten kontroversen Thema gesucht, das auf TikTok, Instagram, Facebook und an anderen Stellen viral gehen kann – nicht, weil es um das Thema geht, sondern weil es für das nötige Grundrauschen sorgt, das den Zweifel an den Fundamenten einer Kulturpolitik der Mitte weiter nährt – mit schwerwiegenden Folgen für unsere Gesellschaft und unser Land.
Diese Folgen werden bleiben. Denn wenn wir davon ausgehen, dass Kultur das Band ist, das Menschen, Gesellschaften, ja, ganze Länder zusammenhält, ist es kein Wunder, dass Radikale genau dieses Fundament aushöhlen wollen, um die Grundzüge unserer Kultur und damit die Grundlage unseres Zusammenlebens zu verschieben. Anders als in anderen politischen Bereichen wie Wirtschaft, Inneres oder Verkehr lässt sich der Zustand des kulturellen Fundaments einer Gesellschaft nicht an Kennzahlen und Daten festmachen. Veränderungen zeigen sich oft erst schleichend, bis man, ohne es zu wissen, den »Point of no return« schon lange überschritten hat. Denn wenn sich Denk- und Sichtweisen auf Fragen der Kultur einmal geändert haben, wenn Begriffe aus Kultur und Gesellschaft neue Bedeutungen und Prägungen bekommen haben, wenn sich Narrative in unseren Debatten festgesetzt haben, ist ein Zurück immer schwerer möglich. Und gerade bei der AfD in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus wird eine weitere Grundkonstante unserer Kulturpolitik angegriffen: die Gedenkkultur. Aus gutem Grund setzt sich hier seit Langem eine breite politische Mitte über Parteigrenzen hinweg für eine starke Gedenkkultur ein, für gut ausgestattete Gedenkstätten, ein großes pädagogisches Angebot und einen möglichst unmittelbaren Zugang zu diesen Teilen unserer Geschichte. Das sind wir den Opfern des Holocausts und allen, die unter den beiden deutschen Diktaturen gelitten haben, schuldig. Wir sind es aber auch unserem Land und uns selbst schuldig, diese Bestandteile unserer Vergangenheit nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, weil sie Teil unserer Herkunft sind. Das war lange Zeit auch eine Selbstverständlichkeit. War, weil es auch auf diesem Feld zu erheblichen Veränderungen gekommen ist.
AfD-Politiker diffamieren das Gedenken an die Opfer des Holocausts als »Schuldkult«, fordern eine gedenkpolitische Wende oder bezeichnen das Holocaust-Mahnmal in Berlin als ein »Mahnmal der Schande«. In Sachsen-Anhalt will die AfD Gelder für Gedenkstättenbesuche streichen und damit den Zugang zu Gedenkorten erschweren. Hier wird nicht weniger als ein gesellschaftlicher Grundkonsens aufgekündigt, auf dem die Gedenkkultur unseres Landes bisher aufbaute. Hier zeigt sich das hässliche Gesicht des rechtsradikalen Geschichtsrevisionismus.
Unsere Gedenkkultur steht aber nicht nur von Rechtsaußen unter Druck. Auch die extreme Linke versucht, Gedenkkultur zu instrumentalisieren. Linksradikale Aktionen wie »Kufiyas in Buchenwald« tragen dazu bei. Hier wurde einer der wichtigsten Gedenkorte an die Opfer des Nationalsozialismus instrumentalisiert, damit linksextremistische, islamistische und terrorverharmlosende Gruppen ihren Hass auf Israel präsentieren konnten. Andere Beispiele, wie Gleichsetzungen des Warschauer Ghettos mit Gaza, kommen noch hinzu: plumpe und zugleich erschreckende Relativierungen des Holocausts.
Oder es wird versucht, eigene historische Verantwortung zu ignorieren. Geradezu selbstverständlich ist am linken Rand des politischen Spektrums das Wegschauen in Bezug auf die staatlichen Verbrechen in der DDR geworden. Auch die schrillen TikTok-Auftritte führender Politiker der Linkspartei dürfen nicht vergessen machen, dass die Linkspartei die Verbrechen der SED-Diktatur kontinuierlich totschweigt. In Antragspapieren der Linken zur Deutschen Einheit kommt der Parteiname SED oft nicht einmal vor. Oder in Debatten zu 35 Jahren Deutsche Einheit werden die staatlichen Verbrechen der SED, die 140 Toten der Berliner Mauer und der DDR-Überwachungsstaat nicht mit einem Wort erwähnt, geschweige denn verurteilt.
So ist es kein Wunder, dass sich die Linkspartei als einzige Partei gegen einen Antrag zu 35 Jahren Deutsche Einheit im Bundestag stellte, der das Gedenken an die Opfer der SED-Diktatur in den Mittelpunkt rückte. Die einzige andere Fraktion, die diesem Antrag nicht zustimmte und sich stattdessen – einmal wieder – enthielt, war die AfD. Hier zeigt sich, dass sich die politischen Ränder oft erstaunlich nahestehen.
Auch wenn jeweils differenziert werden muss, so zeigen diese Beispiele, dass auch hier explizit und implizit daran gearbeitet wird, unseren Umgang mit dem historischen und kulturellen Erbe unseres Landes grundlegend zu verändern.
Dieser kalte Kulturkampf strahlt mittelbar in vielfältigste Teile unserer Hoch- und Lokalkultur hinein und verschiebt auch dort Grenzen des Sag- und Machbaren in der Kultur, in Form rechter und linker »Cancel Culture« oder auch durch die zunehmende Politisierung und Spaltung in der Kulturlandschaft.
Als politische Mitte müssen wir weiterhin offensiv für eine vielfältige Kulturpolitik eintreten; für eine Kultur, die frei ist von Bevormundung, Umdeutung und Manipulation. Es braucht in der Kulturpolitik Entschlossenheit und Geschlossenheit im Kampf gegen jede Form des Extremismus. Das heißt auch, dass wir belastbare Lösungen finden müssen, wie wir verhindern können, dass sich Extremismus in Kunst und Kultur breit macht. Wenn wir eine vielfältige und freie Kultur als eine der Grundlagen unserer Gesellschaft verstehen, müssen wir sie vehement vor den Angriffen jener schützen, die versuchen, sie abzuschaffen. Nicht irgendwann, sondern jetzt.