Es steht außer Frage, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit der Erfüllung seines Programmauftrags zum Erhalt einer verlässlich und pluralistisch informierten Gesellschaft beiträgt.
Die im Auftrag verankerte Zuschreibung eines besonderen Kulturbezugs des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird jedoch fragwürdig, wenn gerade Formate und Sender mit Kulturbezug immer wieder auf der Kippe stehen oder gestrichen werden. Der Erhalt der beiden Sender 3sat und arte bedeutet zwar ein wichtiges Einstehen fürs Kulturprogramm – und ist auch hinsichtlich der europäischen Völkerverständigung zu befürworten – zugleich liegt auf der Hand, dass reines Bewahren der bisherigen Strukturen keine zukunftsfähige Lösung bietet.
Deshalb braucht es mutige Reformen, damit die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dem veränderten Konsumverhalten der Menschen Rechnung tragen.
Dabei darf es selbstverständlich nicht nur darum gehen, Ressourcen einzusparen und Inhalte zu streichen, sondern es braucht auch neue Formate, die abseits von Quotenfixierung und Mainstream kulturelle Inhalte an ein digitales Publikum vermitteln. Wir möchten mehr Ideen sehen, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk gedenkt, seiner kulturbezogenen Verpflichtung nachzukommen – und bestenfalls auch deren zeitnahe Umsetzung erleben.
Was wir hingegen an der Reform eindeutig begrüßen, ist die angedachte Beschränkung des Online-Textangebots durch den Ausschluss presseähnlicher Inhalte ohne Sendungsbezug.
Andernfalls besteht nachweislich wettbewerbsverzerrende Konkurrenz zu den freien, privatwirtschaftlich organisierten Presseverlagen im ohnehin schwierigen Wirtschaftsumfeld. Die Gefährdung von Medienvielfalt bedeutet immer auch die Gefährdung von Meinungsvielfalt.
Mehr dazu
In der Ausgabe 11/24 von Politik & Kultur (S. 3) finden Sie einen Artikel zum Reformstaatsvertrag. Der Deutsche Kulturrat hat am 10. Oktober eine Stellungnahme »Kulturelle Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken statt einschränken« veröffentlicht (kulturrat.de/positionen).