In den kulturpolitischen Debatten spielt die öffentliche Kulturfinanzierung eine wichtige Rolle. Oftmals ist von Einsparungen und gravierenden Einschnitten die Rede. Teilweise sind aber auch Aufwüchse in den Kulturetats zu verzeichnen.
Die aktuelle Diskussion haben wir zum Anlass genommen, die Kulturverantwortlichen in den Ländern nach Einsparungen, Mittelaufwüchsen oder veränderten Prioritätensetzungen zu fragen. Wir haben allen für die Kultur zuständigen Ministerinnen und Minister folgende Fragen gestellt:
- Wurde der Kulturetat in Ihrem Land erhöht oder wurden Einsparungen vorgenommen? Welche Prioritäten werden bei Ihnen in der Kulturförderung gesetzt? Wie sehen die Perspektiven für 2026 aus?
- Wurden mit Blick auf die öffentliche Kulturförderung in Ihrem Land für alle künstlerischen Sparten Honoraruntergrenzen eingeführt? Wurden hierfür zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt – oder sehen Sie derzeit von der Einführung von Honoraruntergrenzen ab?
11 von 16 Bundesländern haben geantwortet. Einige Länder konnten unsere Fragen mit Blick auf laufende Haushaltsverhandlungen nicht beantworten. Den Beitrag der Ministerin aus Rheinland-Pfalz, Katharina Binz, lesen Sie in diesem Artikel.
Rheinland-Pfalz
Ich freue mich, dass der Kulturetat des Landes Rheinland-Pfalz im aktuellen Doppelhaushalt um 12 Prozent für 2025 bzw. 14 Prozent für das Jahr 2026 gesteigert werden konnte. Damit ist es gelungen, den Kulturetat in dieser Legislaturperiode insgesamt um 24,4 Prozent zu steigern. Die Aufwüchse werden zwar in nicht unerheblicher Größenordnung für die Personalkostensteigerungen der Landeseinrichtungen, wie z. B. der Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz, dem Landesbibliothekszentrum sowie der Landesarchivverwaltung, bei den Theatern und den Kostensteigerungen bei einigen der großen Festivals und Musikreihen des Landes (Nibelungenfestspiele Worms, Moselmusikfestival, Burgfestspiele Mayen, Theaterfrühling Ludwigshafen, Mainzer Meisterkonzerte) benötigt. Doch auch für die freie Kulturszene gab es Aufwüchse und viele Verbesserungen. So haben wir z. B. mit dem Personalkostenübernahme-Programm »Zukunft durch Kultur«, einem Strukturförderprogramm, einer mehrjährigen Konzeptionsförderung im Bereich der freien Theater sowie einer unbürokratischen Kleinförderung für Kulturvereine neue Förderinstrumente installiert.
Die Priorität der Kulturförderung liegt in dieser im Jahr 2021 begonnenen Legislaturperiode darin, nach der Pandemie, die die Kulturszene in Rheinland-Pfalz dank Bundes- und Landeshilfen heil überstanden hat, Strukturen zu festigen und die Kulturszene resilienter und zukunftsfähiger zu machen – vor allem in den ländlichen Räumen. Dazu werden wir die Umsetzung der Erkenntnisse aus der 2022 begonnenen Kulturentwicklungsplanung fortsetzen. Beispielweise haben sich erste Orte der Industriekultur im Land und die Jazz-Szene zu neuen Verbänden zusammengeschlossen, und es konnten zu meiner Freude wesentliche Fortschritte und nachhaltige Entwicklungen in der Popmusikförderung erreicht werden. Dem kontinuierlichen Austausch mit der Kulturszene genauso wie mit den Kommunen wird große Bedeutung beigemessen. Dafür haben wir verschiedene Dialogformate auf den Weg gebracht, wie z. B. eine jährliche Landeskulturkonferenz.
Die Situation und Weiterentwicklung der sehr zahlreichen Bibliotheken im Land nimmt zudem eine eigenständige Bibliotheksentwicklungsplanung in den Blick. Eine Jugendbefragung zu kulturellen Interessen wird außerdem in diesem Jahr durchgeführt, deren Ergebnisse in die Vorbereitung der Landeskulturkonferenz zum Thema Teilhabe in der Kultur einfließen.
Was mich als Kulturministerin auch begeistert: Mittlerweile gibt es sieben UNESCO-Welterbestätten in Rheinland-Pfalz. 2021 kamen zum Dom zu Speyer, dem römischen Trier mit Dom und Liebfrauenkirche in Trier, der Kulturlandschaft des Oberen Mittelrheintals und dem Obergermanischen Limes der historische Kurort Bad Ems bei den »Great Spas of Europe«, Remagen als Teil des Niedergermanischen Limes und die historisch bedeutenden jüdischen SCHUM-Städte Mainz, Worms und Speyer hinzu.
In unserem neuen digitalen Landesportal »Kreuz Rad Löwe« (kreuz-rad-loewe.de) kann man nun auf eine Vielzahl digitalisierter Schätze aus rheinland-pfälzischen Museen, Bibliotheken und Archiven zugreifen und virtuelle Ausstellungen betrachten. Mit der Auszeichnung »Museum des Monats« würdigen wir beispielhafte kleinere und mittelgroße Museen im Land.
Honoraruntergrenzen konnten wir in einigen Bereichen einführen, so z. B. bei der nächsten Landeskunstausstellung. Wichtig war uns eine Orientierung an Tariflöhnen, etwa im Bereich der freien Theater, wie dem Speyerer Kinder- und Jugendtheater sowie dem Chawwerusch-Theater in Herxheim. Auch die Künstlerhonorare bei einem unserer größten kulturellen Bildungsprojekte »Jedem Kind seine Kunst« (JeKiKu) konnten um 20 Prozent erhöht werden. Die Musikschulmittel haben wir verstärkt, auch private Musikschulen berücksichtigt. Mehrere 100.000 Euro jährlich ermöglichen die Erweiterung der Landesmusikakademie in Neuwied-Engers. Sie kann nun auch Räume des Schlosses der rheinland-pfälzischen Landesstiftung Villa Musica (einer Akademie zur Spitzenförderung im Bereich der Kammermusik) nutzen und damit ihr Fort- und Weiterbildungsangebot erheblich ausbauen.