Nun ist es bald dreißig Jahre her, dass die Forderung des Deutschen Kulturrates nach einer starken und sichtbaren Bundeskulturpolitik mit einem Kulturbeauftragten an seiner Spitze von der ersten rot-grünen Bundesregierung 1998 umgesetzt wurde. Der siebte Kulturstaatsminister hat gerade seine Arbeit aufgenommen. Die alten Kämpfe zwischen Bund und Ländern, ob es eine sichtbare Kulturpolitik des Bundes überhaupt geben darf, gehören glücklicherweise längst der Vergangenheit an. Dreimal hatte die SPD das Amt besetzt, dann zweimal die Union, gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen und jetzt wieder die CDU. Trotz der fast drei Jahrzehnte ist das Amt aber immer noch nicht wirklich gesichert. Auch bei der aktuellen Regierungsbildung wurde es nicht gestärkt, sondern verlor einen wichtigen Teil der Erinnerungskultur ans Innenministerium. Besonders skurril ist der Hickhack um die Zuordnung der Computerspiele. Obwohl dieser Bereich nun inhaltlich absolut unstreitig ins Amt des Kulturstaatsministers gehört, wo der vergleichbare Film schon immer gut aufgehoben ist, haben es die Games wieder nicht ins BKM geschafft. In den letzten Legislaturperioden irrlichterten sie mal im Verkehrsministerium und dann im Wirtschaftsministerium. Jetzt sind sie im Forschungsministerium, ja allen Ernstes im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt, angekommen. Nur zum Kulturbereich, zu dem sie gehören, kommen sie nicht.
Das BKM, das Amt des Kulturstaatsministers, hat einen guten Ruf. Nur so ist zu erklären, dass es jetzt neben dem Kulturstaatsminister auch eine Sportstaatsministerin im Kanzleramt gibt. Der Deutsche Olympische Sportbund fand das Kulturmodell schon seit Jahren so gut, dass er mit aller Kraft Vergleichbares anstrebte. Dass es jetzt auch eine Sportstaatsministerin gibt, ist eine gute Nachricht und freut mich für den Sportbereich. Aber warum erhält sie noch zusätzlich den gesamten Bereich der Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, das jetzt wieder altbacken Ehrenamt genannt wird, obendrauf? Dieser Bereich hätte genauso gut auch zum Kulturstaatsminister gehen können, denn die beiden Engagementbereiche Sport und Kultur sind gleichbedeutend. Aber nicht die Kultur, sondern der Sport hat die Engagementpolitik aus dem Familien- und dem Innenministerium erhalten.
Die Bundeskulturpolitik befindet sich seit einiger Zeit im strukturellen Dornröschenschlaf. Was wir jetzt brauchen, ist ein Kulturstaatsminister, der den Bereich wach küsst, also seine Relevanz innerhalb der Bundesregierung stärkt. Schauen wir mal, was uns diese Legislaturperiode so bringt.