Die Freiheit der Kunst ist ein zentraler Bestandteil unserer demokratischen Zivilgesellschaft. Kultur regt zur Reflexion an, formt Gemeinschaft und baut Brücken. Als wesentlicher gesellschaftlicher Pfeiler verdient sie Schutz und bewusste Förderung, um ihre Potenziale in einer sich schnell verändernden Welt zu entfesseln. Die Freiheit der Kunst wird dauerhaft durch Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes geschützt.
Das Verständnis von Kunstfreiheit schließt oft die Förderung von Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden durch den Staat ein, um ihre Unabhängigkeit vom freien Markt zu gewährleisten. Staatliche Kulturförderung ist unbestritten essenziell, darf aber keine staatliche Einflussnahme auf die Kunst zur Folge haben. Um die Unabhängigkeit und finanzielle Stabilität der Kulturszene zu sichern, ist eine Politik erforderlich, die es Kulturschaffenden ermöglicht, frei und unbeeinflusst zu arbeiten und sich der Herausforderungen der Zukunft anzunehmen. Denn Freiheit impliziert Selbstbestimmung und -befähigung, gerade in Bezug auf die Kunstfreiheit.
Deshalb haben wir Freien Demokraten im Bundestag ein Grundsatzpapier zur Strukturinnovation der Kulturpolitik initiiert, aus dem drei vertiefende Positionspapiere hervorgehen werden. Wir fordern Reformen für eine moderne, innovative, selbstbestimmte und selbstbewusste Kulturlandschaft, die den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird.
Kultur muss zugänglich und offen sein
Der Kreis der Kulturschaffenden und Kulturkonsumierenden sollte die Vielfalt unserer Gesellschaft widerspiegeln. Die Kunstfreiheit ist eine grundlegende Voraussetzung für die freie und offene Diskussion kultureller Themen. Der Kulturraum bietet in unserer Gesellschaft einen wichtigen Ort, um kontroverse und herausfordernde Themen anzusprechen, für die es sonst keine Worte gibt. Daher braucht es Chancenbudgets für die Kultur, die auch experimentelle Projekte fördern, um neue kreative Ausdrucksformen zu erkunden und einen neuen Zugang zur Kultur zu ermöglichen.
Kultur für alle zu ermöglichen bedeutet, alle Personengruppen zu berücksichtigen und ihre Teilhabe sicherzustellen. Beruf und Familie sollen besser vereinbar sein, etwa durch Kinderbetreuungsangebote, die über den klassischen »Nine-to-Five«-Job hinausgehen. Damit Kultur zugänglich ist, braucht sie Räume, die bei der Umgestaltung von Stadtteilen und öffentlichen Plätzen einbezogen werden müssen. Kunst und Kultur machen Städte attraktiver, fördern lokale Identität und dürfen nicht durch steigende Mietpreise verdrängt werden.
Kultur muss finanziert werden
Staatliche und private Förderungen sind unerlässlich, um die volle Entfaltung der Kultur zu gewährleisten. Kultur entwickelt sich nicht nur durch staatliche Unterstützung, sondern vor allem im privaten Raum. Private Kunst und Kultur müssen durch geeignete Rahmenbedingungen gefördert werden, etwa durch Corporate Social Responsibility-Programme, materielle, räumliche oder finanzielle Unterstützung sowie Projekte wie »Kunst am Bau«.
Kultureinrichtungen benötigen größere Unabhängigkeit und bessere finanzielle Planungssicherheit. Eine Gleichbehandlung von Kultureinrichtungen und wissenschaftlichen Einrichtungen würde zu mehr Unabhängigkeit von politischen Entscheidungen führen, was eine höhere Kontinuität und Qualität der Arbeit ermöglichen würde. Ein langfristiger Finanzierungsplan erlaubt den Kultureinrichtungen, über ein Haushaltsjahr hinaus zu planen, ein Stammpublikum aufzubauen und Fachkräften ein attraktiveres Arbeitsumfeld zu bieten.
Kultur muss zukunftsfähig sein
Die fortschreitende Digitalisierung und neue Technologien wie KI bieten der Kultur viele neue Möglichkeiten. Gleichzeitig müssen rechtliche Fragen geklärt werden, um diese Chancen konstruktiv nutzen zu können. Digitalisierung erweitert den Zugang zu kulturellen Angeboten, ermöglicht neue digitale Kunstformen und trägt zur Lösung von Depot- und Archivierungsproblemen bei. Sie bietet auch die Chance, Plattformen und Anwendungen zu entwickeln, die Künstlern und Künstlerinnen bei der Online-Vermarktung ihrer Werke unterstützen. Wir fordern daher die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für digitale Kultur, das digitale Vielfalt fördert, Kreative unterstützt und tragfähige digitale Geschäftsmodelle entwickelt.
Wir Freien Demokraten fordern eine Kulturpolitik, die Unabhängigkeit, Innovation und breite gesellschaftliche Teilhabe fördert. Wir wollen der Kunstfreiheit gerecht werden, indem wir unsere Kunst- und Kulturlandschaft empowern und ihr inhaltliche Freiheit eröffnen. Mit diesen und weiteren Maßnahmen unseres Positionspapiers soll die deutsche Kulturlandschaft dynamisch in die Zukunft geführt werden, um ihre Schlüsselfunktion in der Gesellschaft zu stärken und ihre Potenziale zu entfalten. Denn Kultur kann alles, wenn wir sie nur lassen!