In Leipzig zur Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder ist eine große Reform gelungen. Am Ende eines längeren Prozesses mit wertvoller Arbeit eines Zukunftsrates mit Expertinnen und Experten herrscht große Einigkeit in wichtigen und zentralen Fragen. So sind wir nicht nur bei der Schärfung des Auftrages vorangekommen, sondern auch bei den Themen Digitalisierung und Einsparungen. Es ist auch gelungen, einer künftigen, »robusteren« Regelung zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks näherzukommen. Ich bin zuversichtlich, dass auf der Folgekonferenz in Berlin eine abschließende Einigung gelingt, die auch die Zustimmung der Landtage finden wird.
Die Berichterstattung über Kunst und Kultur ist von der Diskussion über die Festsetzung des Rundfunkbeitrages nicht betroffen. Denn die Anstalten verfügen aktuell auch ohne eine Beitragserhöhung zum 1. Januar 2025 über genügend Rücklagen. Ich sehe aber auch aus anderen Gründen vor allem Chancen für die Kulturberichterstattung. So haben die Länder im Rahmen der letzten Staatsverträge eine moderate Schärfung des öffentlich-rechtlichen Profils vorgenommen, was die Berichterstattung über Kunst und Kultur oder auch Übertragungen von Kulturveranstaltungen eher begünstigt. Auch die aktuelle Diskussion über eine mögliche Zusammenführung der Angebote von arte und 3sat bietet Potenzial für die Kulturberichterstattung. Tatsächlich steht es ARD und ZDF jederzeit frei, bisher über 3sat verbreitete Inhalte verstärkt in ihren Hauptprogrammen sichtbar zu machen. Letztere haben einen gesellschaftlichen Integrationsauftrag. Sie sollen ein Schaufenster der Gesellschaft sein, um den für eine offene Demokratie so wichtigen gesellschaftlichen Dialog zu fördern. Die bei ARD und ZDF zu beobachtende Tendenz, qualitativ hochwertige Inhalte in Spartenangebote zu verlagern und damit immer mehr Anspruchsvolles aus den Hauptprogrammen zu verbannen zugunsten von leicht konsumierbaren und austauschbaren Angeboten, sehe ich kritisch. Die Konsolidierung der Sparten- oder Schwerpunktangebote bedeutet deshalb auch eine Chance für mehr Kultur und Qualität in den Hauptprogrammen.