Der neue Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag im Gespräch mit Barbara Haack.
Barbara Haack: Sie sind im neuen Bundestag Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien, waren bisher eher in anderen Bereichen politisch aktiv. Wie sind Sie zu dem Amt gekommen?
Sven Lehmann: Ich habe mich sehr bewusst für den Kulturausschuss beworben und freue mich sehr, dass ich mich jetzt als dessen Vorsitzender für eine wirksame Kultur- und Medienpolitik einsetzen kann. Ich bin der Überzeugung, dass der Kulturausschuss der wichtigste gesellschaftspolitische Ausschuss ist, den wir derzeit im Deutschen Bundestag haben, weil dort grundlegende Fragen von Freiheit, von Meinungsfreiheit, von Presse- und Kunstfreiheit verhandelt werden, ebenso wie der Umgang miteinander in unserer vielfältigen Gesellschaft. Kunst und Kultur in all ihrer Vielfalt spielen in meinem Leben schon immer eine wichtige Rolle.
Gibt es eine bestimmte kulturelle Sparte, die Ihnen besonders liegt?
Mich begeistert Kultur in all ihrer Vielfalt. Die Literatur nimmt bei mir einen wichtigen Platz ein, von Thomas Mann über französische Autorinnen und Autoren wie Annie Ernaux oder Didier Eribon bis zu Carolin Emcke und Juli Zeh, aber auch neue deutsche, junge Lyrik. In der Musik habe ich meine Momente mit der Klassik, ich höre aber auch sehr gerne Schlager und deutschen Pop. Film ist meine dritte große Leidenschaft, da habe ich ein Faible für die 70er, 80er Jahre: für Rainer Werner Fassbinder als Regisseur oder Schauspielerinnen wie Romy Schneider. Ich mag auch neuere deutsche Filme, etwa Fatih Akin oder Sönke Wortmann, aber auch den französischen Film mit Filmemachern wie Francois Ozon. Und ich schaue mir auch leidenschaftlich gerne Serien und Dokus an. Wenn man sich einem breiten Kulturverständnis öffnet, können alle Menschen Räume in der Kultur finden, für Erbauung und Entspannung, aber auch für kritisches Denken und konstruktive Auseinandersetzung in gesellschaftspolitischen Fragen.
Als Ausschussvorsitzender haben Sie eine moderierende Funktion, können aber auch Akzente setzen. Was haben Sie sich vorgenommen?
Für mich ist wie gesagt dieser Ausschuss der wichtigste gesellschaftspolitische Ausschuss im Deutschen Bundestag. Dies deutlich zu machen, wird schon einmal eine große Aufgabe und Herausforderung, weil Kultur immer noch stark elitär wahrgenommen wird. Die meisten Menschen denken gleich an die Hochkultur, an Opernhäuser und große Bühnen. Aber Kultur ist auch die freie Szene, der ehrenamtliche Chor im Bürgerzentrum, die Musikschule oder auch der Club und das Jazz Festival. Diese Vielfalt ins Bewusstsein zu bringen, ist mir sehr wichtig – und dass sich das auch im Bundeshaushalt abbildet, wo ja meistens neuere oder auch avantgardistische Formate, die aus der freien Szene entstehen, besonders schnell unter Spardruck geraten. Ebenso ist mir sehr wichtig, dass wir Kulturpolitik auch als Demokratiepolitik begreifen und ihre Bedeutung für den Austausch und Zusammenhalt innerhalb unserer Gesellschaft anerkennen.
Sie haben sich in der Vergangenheit für Sozialpolitik eingesetzt. Die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern ist nach wie vor nicht die beste. Wollen Sie im Kulturausschuss auch in diesem Bereich Akzente setzen?
Ja, unbedingt. Die soziale Lage von vielen Kulturschaffenden ist prekär. Was schief läuft, lässt sich zum Beispiel anhand der ungerechten und undurchsichtigen Vergütungsregelungen bei den Streamingdiensten zeigen. Während der Großteil der Musikerinnen und Musiker mit Kleinstbeträgen abgespeist wird, landen dreiviertel der Erlöse bei 0,1 Prozent der prominentesten Künstlerinnen und Künstler. Das ist zutiefst ungerecht, und das können wir so nicht hinnehmen. Hinzu kommt die künstliche Intelligenz. Kulturschaffende müssen selbstbestimmt entscheiden können, ob sie zustimmen, dass für das Training von KIs ihre Musik oder ihre Bilder oder anderes genutzt werden. Das Urheberrecht ist geschaffen worden, um eine Grundlage zu haben, auf der Künstlerinnen und Künstler für ihre Werke entlohnt werden und über die Verwendung ihres kreativen Schaffens entscheiden können. Dieses Recht muss unbedingt geschützt bleiben. In der Filmbranche gab es zudem jetzt einen neuen Vertragsabschluss in Bezug auf die betriebliche Altersvorsorge. Das ist ein sehr guter Schritt in die richtige Richtung. Fakt ist aber, dass es in der Kultur insgesamt immer noch oft zu niedrige Honorare gibt. Dafür wurden in der letzten Wahlperiode die Honoraruntergrenzen für aus Bundesmitteln geförderte Kulturprojekte eingeführt. Die müssen weiter angehoben werden, aber um dieses Problem nicht nur zu verschieben, müssen dann auch die Fördertöpfe entsprechend steigen, insbesondere die Bundeskulturfonds.
Das Thema Nachhaltigkeit hat längst auch den Kulturbereich erreicht. Wie viel Rückhalt sehen Sie im Ausschuss für das Thema?
Freundlich formuliert würde ich sagen, dass Themen wie Nachhaltigkeit, Klimaschutz oder auch klassischer Umwelt- und Naturschutz es in dieser Legislaturperiode schwer haben. Das sieht man im Koalitionsvertrag, wo vieles zurückgedreht wird, was die Grünen durchgesetzt haben. So ist, um ein Beispiel zu nennen, in der letzten Wahlperiode die Green Culture Anlaufstelle von Claudia Roth ins Leben gerufen worden als ein wichtiger Ankerpunkt, um Expertise zu sammeln und Wissen auszutauschen. Der Haushaltsentwurf 2026 zeigt deutlich, wohin die Reise unter dem neuen Kulturstaatsminister geht. Der Green-Culture-Anlaufstelle werden die Mittel entzogen. Damit schwächt der Kulturstaatsminister nicht nur die kulturelle Vielfalt, sondern stellt sich auch gegen dringend nötige Impulse für mehr Nachhaltigkeit im Kulturbereich.
Ein weiteres Thema, für das Sie sich stark machen: Diversität und queere Politik. Wenn Sie jetzt den Blick in den Ausschuss, auch ins Plenum werfen: Sehen Sie da aktuell einen Rückschritt?
Ich habe in den letzten Jahren gemerkt, dass es starke Parallelen gab zwischen der Kulturpolitik und Familien-, Frauen- und Queer-Politik. Beide Bereiche sind Angriffsfelder für rechten Kulturkampf und dementsprechend drohen leider auch Rückschritte. Wir sehen, dass das in den USA derzeit voll zuschlägt. Es gibt Bücherverbotslisten, Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit, auf die Meinungsfreiheit. Kritische Medien werden verfolgt. In Russland kennen wir das schon länger. In der Queer-Politik hat Deutschland in den letzten Jahren zwar deutliche Fortschritte gemacht, aber die waren immer massiv umkämpft. Ich finde wichtig, dass Deutschland auch in Europa eine Vorreiterrolle einnimmt und diesen rechten Kulturkämpfen entgegnet. Es ist beunruhigend, dass die Bundestagspräsidentin einer Betriebsgruppe des Bundestages untersagt hat, beim CSD mitzugehen. Das hat zu Recht starke Kritik ausgelöst. Es ist gerade in diesen Zeiten, in denen die großen Weltmächte Russland, China oder USA klar in Richtung Einschränkung von Freiheiten gehen, wichtig, dass Europa sich selbst behauptet als demokratisches Gegenmodell.
Die Erstarkung der Rechtsextremen betrifft auch den Deutschen Bundestag. Wie erleben Sie die AfD in dieser Ausschussarbeit?
Als vom Ausschuss gewählter Vorsitzender achte ich selbstverständlich darauf, dass die Regeln des Parlamentes und die Geschäftsordnung eingehalten werden, die den Ausschussmitgliedern gleiche Rechte ermöglichen, egal, welcher Fraktion sie angehören. Aber wenn es in die Inhalte geht, streite ich vehement dafür, dass die Positionen der AfD nicht mehrheitsfähig sind und auch nicht werden. Ein Beispiel: Wir haben lange Debatten geführt über die Rückgabe der Benin-Bronzen nach Namibia. Das Thema Restitution, Provenienzforschung ist für die AfD Teufelszeug. Für mich ist das Gerechtigkeit. Gleiches gilt in der Erinnerungskultur. Ich bin der Meinung, dass wir unbedingt ein neues Erinnerungskonzept brauchen, welches mit finanziellen Mitteln hinterlegt allen Schülerinnen und Schülern in ihrer Schulzeit einen Besuch an Orten der deutschen Tat ermöglicht. Ob das KZs sind oder andere Orte. Dazu gehört übrigens selbstverständlich auch die DDR-Diktatur, der Kolonialismus oder die Verbrechen des NSU. Wir müssen die Erinnerung an die Tiefpunkte deutscher Geschichte wachhalten, damit sie sich nicht wiederholen.
Früher hieß es, im Kulturausschuss würde weniger gestritten als in anderen Ausschüssen, weil alle die Stärkung der Kultur wollen. Ist das jetzt anders?
Ich nehme bisher wahr, dass man in diesem Ausschuss in einem sehr sachorientierten, kollegialen Ton miteinander spricht. Das finde ich wichtig. Gerade unter den demokratischen Fraktionen ist es wichtig, sich unterzuhaken, weil wir nicht vergessen dürfen, dass es die Kulturpolitik auch in den eigenen Fraktionen oft schwer hat, Gehör zu finden. Deswegen werden wir als Grüne auch keine Fundamentalopposition gegen den Kulturstaatsminister machen, sondern ihn dort, wo er gute Sachen vorhat, unterstützen. Aber ich bin auch für Widerspruch, wenn es einen Generalangriff auf queere, feministische oder postkoloniale Kulturkritiken gibt. Zu unserer deutschen Kultur gehören Goethe und Wagner genauso wie feministische Theater, Drag-Kunst oder das Africologne Festival in Köln, das afrikanischen Künstlerinnen und Künstlern eine Bühne gibt.
Sie haben sich mit dem Kulturstaatsminister schon ein schriftliches Duell in der Süddeutschen Zeitung geliefert. Wie stellen Sie sich eine Zusammenarbeit vor?
Wir haben uns nach meiner Wahl sofort getroffen, das war ein sehr angenehmes Gespräch. Er war auch schon mehrfach im Ausschuss, um seine Agenda vorzustellen und um Stellung zu beziehen. Der neue Kulturstaatsminister war in den ersten Monaten seiner Amtszeit medial sehr präsent, leider aber meistens als Kulturkämpfer und deutlich zu wenig als Anwalt der Kulturschaffenden. Jetzt muss er beweisen, dass er nicht nur Debatten lostreten, sondern auch liefern kann. Folgen auf seine zahlreichen Vorstöße keine konkreten Ergebnisse, könnte er zum Ankündigungsminister werden.
In der Sache gibt es Vorhaben von ihm, die ich sehr unterstütze, wie beispielsweise eine neue Digitalabgabe auf große Plattformen wie Google oder Amazon einzuführen, um damit den Kultur- und Medienstandort Deutschland zu stärken. Leider sehen wir gerade, dass ausgerechnet seine eigenen Leute in der Union sich offen gegen eine Digitalabgabe stellen. Es ist nun an ihm, sich durchzusetzen. Es gibt aber auch Vorhaben wie die Austrocknung beim Kulturpass, die ich strikt ablehne. Gerade Jugendliche brauchen diese einfachen Zugänge zur Kultur. Gleiches gilt für Kürzungen bei der freien Szene, weil das eine Verengung auf einen bestimmten Kulturbegriff wäre und auch die Kultur- und Medienbranche als Motor für Innovation und Erneuerung schwächen würde.
Wie sehen Sie die Rolle der Zivilgesellschaft in Deutschland, insbesondere im Kulturbereich?
Ich habe in den letzten Jahren als Staatssekretär im Familienministerium immer großen Wert daraufgelegt, dass die Zivilgesellschaft Gehör findet und dass sie in ihrer Arbeit wertgeschätzt und sichtbar wird. Gerade in diesen Zeiten, in denen Demokratie so massiv unter Druck steht, müssen wir uns anschauen, was dort Grandioses geleistet wird an Orten des Zusammenhalts, des Austauschs, des Miteinanders – und das obendrein meistens ehrenamtlich. Das ist Demokratiearbeit, das ist Stärkung von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Deswegen ist meine Tür als Ausschussvorsitzender immer offen, für den Deutschen Kulturrat sowieso, aber auch für kleinere Akteurinnen und Akteure in der Kulturpolitik vor Ort.
Sie sind Vorsitzender eines Ausschusses im Deutschen Bundestag, Sie sind auch Politiker mit eigenen deutlichen Positionen. Wie schwer fällt es, diese beiden Rollen miteinander in Einklang zu bringen?
Ausschussvorsitzende haben in der Vergangenheit immer gut daran getan, ihre Themen öffentlich stark zu vertreten und ihnen damit politisches Gewicht zu verleihen. Das werde ich auf jeden Fall auch tun. Ich werde mich einmischen und mich mit der Regierung kritisch auseinandersetzen, wenn ich das muss, aber auch mit ihr zusammenarbeiten, wenn das erfolgversprechend und in der Sache richtig ist. Jetzt ist ein Vertreter der Opposition Vorsitzender des Ausschusses. Selbstverständlich wird die Regierung mit ihren Initiativen dort Raum finden, aber halt eben auch die Opposition. Ich finde es wichtig, dass wir im Ausschuss die ganz grundlegenden Fragen diskutieren und zusammen mit unseren Gästen aus Kultur, Kunst und Medien den Anliegen eine Plattform bieten – der Ausschuss tagt ja auch öffentlich. Mein Ziel wird sein, dass die Kultur- und Medienpolitik nicht mit einem elitären Etikett versehen wird, sondern dass die Menschen merken: Da geht es um uns.
Vielen Dank.