Am Tag ihres Antritts am 1. Dezember 2024 hat die Europäische Kommission mit ihrem Besuch in der Ukraine ein starkes Signal und gleichzeitig den Ton auch für den Kulturbereich gesetzt. Die Möglichkeit der Förderung für ukrainische Akteure und Organisationen ist in allen europäischen Förderprogrammen unmittelbar ab 2022 eingeführt worden. Besonders im Anblick der mutwilligen und massiven Zerstörung seit Kriegsbeginn investiert Europa verstärkt in den Bereich des kulturellen Erbes des Landes. Dabei geht es um konkrete Hilfe vor Ort, aber auch um die Unterstützung von Expertinnen und Experten mit Blick auf den Wiederaufbau. Kommissar Glenn Micaleff, der neue Kommissar für Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport, hat seine Position unmissverständlich ausgedrückt, indem er deutlich gemacht hat, dass die Angriffe auf die Kultur eines Landes ein bewusster Angriff auf dessen Identität und somit auf die Demokratie sind. Auf der Ukraine Recovery Konferenz im Juli 2025 sollte Team Europe gemeinsam agieren.
Der Krieg in der Ukraine ist nur eine der ganz konkreten großen Herausforderungen für Europa, denen es geschlossen und entschlossen zu begegnen gilt. Entsprechend hat die Kommission in ihren ersten 100 Tagen mit der Vorlage des Europäischen Wettbewerbskompasses und dem Weißbuch zur Verteidigung reagiert. Der Kulturbereich soll auch in unserer Bereitschaftsstrategie erfasst werden. Das bedeutet etwa konkrete Schritte in Richtung Digitalisierung, Aufzeichnung und Dokumentation. Die veränderte Lage auch mit Blick auf gesichert geglaubte Koalitionen mit den Ländern in der Welt, die unsere Werte teilen, wird noch andere, auch finanzielle Konsequenzen haben. Präsidentin von der Leyen hat alle Mitglieder zur ressortübergreifenden Zusammenarbeit an den umfassenden Themen verpflichtet. Kommissar Micaleff weist immer wieder auf die besondere wirtschaftliche Bedeutung des Kultur- und Kreativbereichs für die europäische Wettbewerbsfähigkeit hin. Dass Künstlerinnen, Künstler und Kreative von ihrem Beruf leben können und angemessene Arbeits- und Lebensbedingungen haben sollten, ist eine Grundlage dafür, dass sie diesen Beitrag leisten können, und entsprechend arbeitet die Kommission an diesem Thema. Ein gut ausgestattetes Programm Creative Europe, das grenzüberschreitende Zusammenarbeit fördert und somit direkt und indirekt zur heute immer wichtiger werdenden Verständigung beiträgt, ist ebenfalls ein starkes Anliegen des Kommissars. Mit der ersten öffentlichen Konsultation zu ihrem künftigen mehrjährigen Finanzrahmen ab 2028 schlägt die Kommission neue Wege ein. Auf der Grundlage unserer Vorlage im Sommer dieses Jahres werden dann Mitgliedstaaten und Europäisches Parlament darüber entscheiden, ob es auch weiterhin ein alleinstehendes Kulturförderprogramm geben kann. Spätestens im kommenden Frühjahr wird Kommissar Micaleff dann den Kulturkompass vorlegen, zu dem bereits ein intensiver Austausch mit dem Kulturbereich stattfindet. Bei dieser umfassenden Initiative wird es auch um die Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf den Sektor gehen. Wir wollen außerdem einen besseren Zugang zur Kultur für die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die Jüngeren, in Europa schaffen. Es steht viel auf dem Spiel für das Europa dieser Tage. Für unsere Sicherheit und die Verteidigung unserer Werte spielen Kunst und Kultur eine nicht zu unterschätzende Rolle. Es gilt, auch mit Blick auf Populismus und antieuropäische Tendenzen gerade diejenigen zu schützen, die unsere einzigartige Vielfalt in besonderer Weise verkörpern. Wiederholt hat auch Kommissar Micaleff betont, dass künstlerische Freiheit in Europa nicht zur Disposition steht. Initiativen zum Schutz unserer Kulturorganisationen und derer, die in ihnen arbeiten, verdienen unsere Unterstützung. Wie konkret nämlich Kultur und Kreativität zu Teilhabe und Engagement in der Gesellschaft beitragen, können wir gerade auch in der Europäischen Kulturhauptstadt Chemnitz sehen. Ein Besuch der Stadt lohnt sich wirklich!