Bei einem Kompromiss verzichten die Parteien eines Konflikts auf einen Teil ihrer Forderungen, um einen anderen Teil durchsetzen zu können. Kompromisse werden dann attraktiv oder gar notwendig, wenn ein Konflikt nicht durch einen Konsens über die strittige Frage gelöst werden kann und keine der Parteien in der Lage ist, den Konflikt vollständig zu ihren Gunsten zu entscheiden, etwa durch den Einsatz von Zwang oder Gewalt.
Zeitgenössische Demokratien sind in besonderer Weise auf Kompromisse angewiesen. Demokratie bedeutet »Herrschaft des Volkes«. Aber die Bürgerinnen und Bürger haben sehr unterschiedliche, nicht selten sogar gegensätzliche Vorstellungen davon, wie die anstehenden politischen Fragen entschieden werden sollen. Konflikt ist daher der Normalfall demokratischer Politik. Konsens über die strittigen politischen Fragen ist kaum zu erwarten. Demokratien setzen daher darauf, Entscheidungsbefugnisse auf Zeit zu verleihen, und zwar an diejenigen, die nach Wahlen in der Lage sind, Mehrheiten zu organisieren.
Aber diese Mehrheiten müssen organisiert werden. Parteien müssen im Wahlkampf verschiedene gesellschaftliche Gruppen mit höchst unterschiedlichen Interessen und Überzeugungen ansprechen und sie müssen ihre parteiinternen Flügel mobilisieren. Nach den Wahlen müssen Koalitionen aus Parteien gebildet werden, die im Wahlkampf unterschiedliche, in einzelnen Fragen sogar gegensätzliche Positionen und Programme verfochten haben. In der alltäglichen Regierungsarbeit sind Koalitionsregierungen mit vielen Fragen und Herausforderungen konfrontiert, die (so) nicht Gegenstand des Koalitionsvertrages waren. Wollen demokratische Regierungen ihre Entscheidungen schließlich umsetzen, sind sie in erheblichem Maße auf die Kooperationsbereitschaft gesellschaftlicher Akteure angewiesen. Aber diese gesellschaftlichen Akteure haben Interessen und Überzeugungen, die mit denen der Regierung nicht völlig übereinstimmen. Weil in all diesen Fällen Konsens nicht zu erwarten ist, und keiner der Akteure in der Lage ist, seine Interessen und Überzeugungen vollständig durchzusetzen, sind Wahlprogramme, Koalitionsverträge, Regierungsprogramme, die tagtägliche Koalitionspolitik sowie die erfolgreiche Umsetzung beschlossener Maßnahmen in aller Regel Ergebnisse von Kompromissen.
Dass für das Regieren in der Demokratie Kompromisse notwendig, ja unvermeidlich sind, bedeutet nicht, dass sie einfach zu schließen wären. Denn die Parteien konkurrieren auch miteinander, müssen erst einmal Wahlkämpfe gewinnen, um regieren zu können. Wahlkämpfe legen es den Parteien aber nahe, sich als kompromisslose Verfechter bestimmter Interessen und Überzeugungen zu präsentieren. Wenn dann sehr häufig Wahlkämpfe stattfinden oder sich die Parteien ständig an der berühmten »Sonntagsfrage« orientieren, so die amerikanische Politikwissenschaftlerin Amy Gutman und ihr Kollege Dennis Thompson, wird der Kompromiss zum Opfer der gegensätzlichen Logiken von Regierungshandeln und Wahlkämpfen.
Kompromisse sind beim Regieren aber auch deshalb nicht einfach zu schließen, weil es meist mehrere Möglichkeiten gibt, die Belange der Partner zu berücksichtigen. Daher ist die Versuchung groß, öffentlich »rote Linien« zu verkünden, hinter die man nicht mehr zurückgehen kann, ohne das Gesicht zu verlieren, um sich so einen Vorteil bei den Verhandlungen zu verschaffen.
Schließlich haben Kompromisse in Politik und Wählerschaft nicht den besten Ruf. Viele betrachten sie als unzureichend, weil sie keine wesentlichen Fortschritte bei großen Problemen und Herausforderungen erlauben. Manchen gelten sie gar als Verrat an Prinzipien oder grundlegenden Überzeugungen.
Aber diese Hindernisse sind nicht unüberwindbar. Parteien können sich nicht nur durch einen kompromisslosen Einsatz für einzelne Interessen und Überzeugungen bei den Wählern profilieren, sondern auch durch gutes Regieren und durch die Suche nach produktiven Kompromissen. Diese lassen sich auch nicht nur danach bewerten, was erforderlich oder richtig ist, sondern auch danach, was politisch möglich ist. Gute Kompromisse zeichnen sich dadurch aus, dass sie diesen Raum des politisch Möglichen kreativ nutzen.
Die Hindernisse machen aber auch deutlich, dass in Demokratien vieles davon abhängt, dass Kompromissbereitschaft in der Politik explizit geschätzt, honoriert, ja eingefordert wird. Das wiederum setzt voraus, dass die Bürgerinnen und Bürger die Einsicht teilen, dass Kompromisse nicht nur notwendig und unvermeidlich sind, sondern dass sie eine kreative Politik des Möglichen erlauben. Sie müssen Kompromissbereitschaft in der Politik auch dann schätzen, wenn es um Fragen geht, die ihnen besonders am Herzen liegen.
Aber wo lernt man, dass Kompromisse in Demokratien nicht nur notwendig und unvermeidlich sind, sondern eine kreative Politik des Möglichen erlauben? Wo lernt man, gute von schlechten und inakzeptablen Kompromissen zu unterscheiden und welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um sie zu schließen?
Wo immer Menschen zusammenleben, sind Konflikte unvermeidlich. Gesellschaften haben daher ein breites Repertoire von Umgangsformen mit Konflikten entwickelt, um zu verhindern, dass sie destruktive Effekte haben, eskalieren und in Gewalt münden. Weil Konflikte auf allen Ebenen menschlichen Zusammenlebens auftreten – von der Familie über die Schule, von zivilgesellschaftlichen Organisationen wie Vereinen, Kirchen und Gewerkschaften bis hin zu Arbeitswelt und Politik – wird auch das Repertoire des Umgangs mit Konflikten auf allen diesen Ebenen genutzt. Techniken des Umgangs mit Konflikten, darunter der Kompromiss, werden daher grundsätzlich durch »learning by doing« eingeübt. Dazu zählt auch das Wissen, für welche Situationen diese Techniken geeignet sind und welche Voraussetzungen für einen erfolgreichen Einsatz gegeben sein müssen oder förderlich sind. Hier wird auch die Fähigkeit entwickelt, Kompromisse zu beurteilen. Die vielfältigen alltäglichen Erfahrungen mit den Effekten unterschiedlicher Techniken der Konfliktbearbeitung sind zudem eine beständige Quelle von Lernprozessen und Innovationen.
Um Kompromissbereitschaft in der Politik zu schätzen, zu honorieren und einzufordern, braucht es jedoch mehr als diese Form der Alltagssozialisation im Umgang mit Konflikten. Denn das Feld professioneller Politik ist zu weit von den Erfahrungshorizonten der meisten Bürgerinnen und Bürger entfernt, um direkte Lernerfahrungen zu generieren. Den gängigen Formen partizipatorischer Politik sowie der Betätigung in der lokalen Politik fehlt die erforderliche Breitenwirkung. Demgegenüber sind soziale Bewegungen und Ein-Punkt-Bewegungen, wie etwa diejenigen für den Klimawandel, konstitutionell alles andere als Orte der Einsicht in die Notwendigkeit von Kompromissen.
Daher bedarf es spezieller Gelegenheiten und Orte, um über die Bedingungen demokratischer Politik zu reflektieren: Es braucht demokratische Erziehung und politische Bildung. Für die künftigen Bürgerinnen und Bürger ist es vor allem die Schule, die der geeignete Ort demokratischer Erziehung und politischer Bildung ist. Sie ist zum einen der Ort, an dem alle Mitglieder einer Alterskohorte aufeinandertreffen. Sie ist zum anderen auch der Ort, an dem beinahe alle politischen Probleme, Herausforderungen und Konflikte präsent sind. An der Schule können daher die Notwendigkeit und Unvermeidlichkeit von Kompromissen wie die Chancen kreativer Kompromisse im Rahmen des politisch Möglichen, nicht nur im Unterricht thematisiert, sondern im Schulalltag auch eingeübt und reflektiert werden.
Der politischen Erwachsenenbildung fehlt es nicht nur an Reichweite. Sie ist auch kein Ort, an dem politische Probleme, Herausforderungen und Konflikte so präsent sind, dass sie zu Lernorten demokratischer Politik werden könnten. Zivilgesellschaftliche Organisationen können aufgrund ihrer primären Ziele und knapper Ressourcen nur in höchst begrenztem Maße Orte der Reflexion auf die Bedingungen demokratischer Politik und die Rolle des Kompromisses sein.
Damit rückt die Politik selbst in den Fokus. Politikerinnen und Politiker müssen ihrerseits dazu beitragen, die Bedingungen dafür zu schaffen, dass Kompromissbereitschaft in der Politik geschätzt, honoriert und sogar eingefordert wird. Dazu ist zweierlei nötig. Sie müssen einerseits die Notwendigkeit und Unvermeidlichkeit, aber auch die Schwierigkeiten und Herausforderungen einer Politikgestaltung durch Kompromisse thematisieren. Und sie müssen sich andererseits deutlich stärker als bisher in der Kunst üben, kreative Kompromisse des Möglichen zu kreieren, anstatt jedes kleinste Zugeständnis als Niederlage zu betrachten. Um beides zu tun, ist nicht mehr erforderlich als die Einsicht in die eigene Existenzbedingung. Denn wenn demokratische Politik keine zufriedenstellenden Ergebnisse im Rahmen des Möglichen liefert, werden die Bürgerinnen und Bürger sich auf die Suche nach Alternativen zur Demokratie begeben.
Hinweis: Forschungsverbund »Kulturen des Kompromisses«
Das interdisziplinäre Verbundprojekt »Kulturen des Kompromisses« erforscht epochen- und kulturvergleichend die sozioökonomischen, politisch-rechtlichen und kulturellen Voraussetzungen von Kompromissen. Mehr als 30 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus unterschiedlichen Disziplinen der Universitäten Duisburg-Essen, Münster und Bochum führen ihre Expertisen zusammen, um die Voraussetzungen von Kompromissen nicht nur in den Gegenwartsgesellschaften westlicher Demokratien, sondern auch in den Gesellschaften vergangener Epochen und in anderen kulturellen Kontexten zu untersuchen.