Die Geschehnisse auf der Weltbühne geben uns derzeit Gelegenheit, als Europäische Union sehr konkret zu agieren, wo sonst eher nationale kulturelle Außenbeziehungen das Bild prägen. Fast möchte man hinzufügen: leider! Aber seit Beginn des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine engagieren sich die europäischen Institutionen zugunsten der ukrainischen Kultur, zum Schutz ihres Kulturerbes und konkret in der Planung für den Wiederaufbau. Förderprogramme wurden angepasst, um den Akteuren vor Ort oder im Exil Möglichkeiten kreativen Schaffens zu bewahren, Budgets wurden und werden umgeschichtet, um aktiv und unmittelbar Hilfe leisten zu können. Hier wirken nicht nur verschiedene Generaldirektionen der Europäischen Kommission zusammen, sondern das Zusammenspiel mit den Kulturbehörden der Mitgliedstaaten sowie ihrer Außenämter ist von großer Bedeutung. Kompetenzen werden gebündelt zugunsten eines gemeinsamen Ziels, denn im Bereich der Kulturpolitik und somit auch der internationalen kulturellen Beziehungen (im Brüsseler Jargon International Cultural Relations, ICR) gilt für Europa das Subsidiaritätsprinzip, d. h. die Nationalstaaten sind vorrangig zuständig. Spätestens jedoch seit der gemeinsamen Mitteilung »Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen« (2016) und der Neuen Europäischen Kulturagenda (2018), die eine klare Aufgabe für die EU in dieser Hinsicht sehen, sind bereits positive Elemente umgesetzt worden. So wurde, wie in dieser Zeitung Ende 2023 beschrieben, etwa ein gemeinsamer Auftritt auf der größten spanischsprachigen Buchmesse im mexikanischen Guadalajara oder zuletzt prominent auf der Weltausstellung in Osaka, Japan, organisiert. Grundlage für solche Aktivitäten ist ein flexibles und engagiertes Zusammenwirken verschiedenster Akteure mit außenpolitischer und kulturpolitischer Zuständigkeit, sowohl auf der nationalen wie der europäischen Ebene. Besondere Bedeutung kommt in dieser Hinsicht den EU-Delegationen vor Ort zu, die in Drittstaaten als »Team Europe« zusammenarbeiten. Die im von der EU geförderten Netzwerk EUNIC vereinten nationalen Kulturinstitute sind immer bedeutsamer werdende Player für kulturelle Aktivitäten hauptsächlich außerhalb, aber auch innerhalb der EU. Während regelmäßig stattfindende Filmfestivals auf anderen Kontinenten bereits eine feste Größe darstellen, ist jedoch etwa eine europäische Präsenz auf einem renommierten Musik- und Tech-Event wie South by Southwest in Austin, Texas, kein Automatismus. Um solche Aktivitäten umzusetzen, braucht es Willen, Ressourcen, Engagement und eine Generaldirektionen übergreifende Koordinierung. Konkrete Unterstützung finden Kulturschaffende in Drittstaaten besonders im Rahmen der Programme und Finanzierungsinstrumente der für die Außenbeziehungen verantwortlichen Dienste. Sie können dann zu partnerschaftlichen Beziehungen beitragen und in wirtschaftlicher Hinsicht Teil des Global Gateways sein, der europäischen Antwort auf die neue chinesische Seidenstraße. So wurde Anfang des Jahres ein 30 Millionen schweres Programm auf den Weg gebracht, das, von EUNIC im Rahmen des Projekts Cultural Spaces umgesetzt, im südlichen Afrika konkrete Kulturvorhaben unterstützt. Dass ein solcher Ansatz eine klare sicherheitspolitische Komponente als Investition im derzeitigen internationalen Kontext hat, steht außer Frage. So muss man auch die insgesamt 50 Millionen Euro europäischer Unterstützung für Kultur und Kulturerbe der Ukraine verstehen, wie der zuständige Kommissar Glenn Micaleff im Juli auf der Ukraine Recovery Konferenz deutlich machte. Ähnlich verhält es sich mit den bilateralen Abkommen, wie sie etwa mit den sogenannten strategischen Partnern Japan, Kanada, Brasilien und anderen bestehen. Mit Korea verbindet die EU explizit ein kulturelles Kooperationsabkommen, mit China werden Veranstaltungen im Rahmen des People-to-People Dialogs durchgeführt. Wie sich die Beziehungen der EU zu Großbritannien in dieser Hinsicht entwickeln, ist für die Kultur- und Kreativbranche von besonderer Bedeutung. Die Unterstützung von Kultur in den Beitrittskandidaten wird im Wesentlichen durch das Programm Creative Europe mitgetragen, an dem alle Aspiranten teilnehmen. Mit Beginn dieses Mandats der Europäischen Kommission wird besonderes politisches Augenmerk auf dem Mittelmeerraum liegen. Die neue Generaldirektion unter Leitung von Kommissarin Dubravka Šuica arbeitet an einem Pakt für den Mittelmeerraum, der umfassende partnerschaftliche Abkommen umsetzen soll, die konkret vor Ort wirken sollen und somit auch den kreativen Bereich fördern werden. Die Kommission arbeitet außerdem gerade mit Hochdruck an dem Kulturkompass, der alle Politiken, die den Kulturbereich betreffen, sowie die Kulturförderung in einem umfassenden strategischen Rahmen vereinen soll. Ebenso muss der nächste sogenannte Rats-Arbeitsplan ab 2027 als Grundlage für die Kulturpolitik der EU, erstellt werden. Und last but not least gilt es, für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) ab 2028 die entsprechenden Weichen zu stellen. Hier hat die Kommission einen ambitionierten Vorschlag für das neue AgoraEU-Programm vorgelegt. Er fasst das bisherige Creative Europe und das Programm zur Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements und Werte (CERV) zusammen und zeigt klar auf, welche Bedeutung sie Kultur, Medien und der Zivilgesellschaft beimisst. Wie es weiter geht mit den internationalen Kulturbeziehungen nicht nur mit Blick auf die finanzielle Ausstattung, sondern auch bezüglich ihres Ordnungsrahmens, wird sich in der kommenden Zeit zeigen. Eine Expertengruppe der Mitgliedstaaten hat Anfang 2025 einen Bericht vorgelegt, der im Wesentlichen stärkere und institutionengebundene Koordinierung fordert. Dazu gehört auch, und da ist man wieder ganz auf der weltpolitischen Bühne, wie sich die Europäische Union als Akteur in internationalen Organisationen positioniert. Die Beziehungen werden komplexer und die nächsten Jahre daher sicher in jeder Hinsicht spannend.

Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 9/2025.