Markus Meckel im Gespräch mit Olaf Zimmermann
Olaf Zimmermann: Wenn über die DDR gesprochen wird, dann wird ganz viel über die Stasi und die Ohnmacht der Menschen gesprochen. Warum wissen wir eigentlich so wenig über Opposition und Widerstand in der DDR?
Markus Meckel: Die deutsche Öffentlichkeit ist eine westdeutsch bestimmte Öffentlichkeit. Man blickt vom Westen aus auf die DDR als das unbekannte, aber auch gruselige Land. Viele westdeutsche Besucher erinnern sich an die Grenze, an die Durchsuchung bei der Ein- und Ausreise, an ihre eigene Angst. Natürlich auch an das, was das öffentliche Bild prägte, die Diktatur, Ulbricht und Honecker und viele fürchterliche Dinge, die in einer Diktatur passiert sind. Es fehlt der offene Blick auf die Unterschiedlichkeit der DDR-Gesellschaft. Die Diktatur hat alle gesellschaftlichen Bereiche geprägt. Aber das allein reicht nicht, um etwas über das Land und die Menschen zu sagen. Die deutsche Öffentlichkeit muss begreifen, dass die deutsche Nachkriegsgeschichte bis 1990 eine geteilte Nachkriegsgeschichte ist, in der beide deutsche Staaten nur in Bezug zueinander begreifbar sind. Wenn das in die Köpfe käme, dann wäre schon sehr viel gewonnen.
Was müsste man tun, damit die Rolle der Menschen, die widerständig waren, in der Erinnerungskultur eine größere Sichtbarkeit bekommen? Reicht es da, das Freiheits- und Einheitsdenkmal jetzt endlich zu Ende zu bauen?
Es ist ja bezeichnend, dass es so lange schon beschlossen ist und immer noch nicht steht. Es ist wichtig zu begreifen, dass die deutsche Einheit möglich war durch die im Osten erkämpfte Freiheit. Deshalb muss es auch Freiheits- und Einheitsdenkmal heißen und nicht, wie die Initiatoren ursprünglich gesagt haben, Einheits- und Freiheitsdenkmal.
Wir müssen uns bewusst sein, dass es in dieser östlichen Gesellschaft über viereinhalb Jahrzehnte hinweg immer wieder eine Opposition gab. Davon weiß man zu wenig. 1989/90 wurde möglich, weil Menschen im Osten für Freiheit, für Demokratie aufgestanden sind und vielerlei Risiken auf sich genommen haben. Für mich ist das Jahr 1990 mit dem Erringen von Freiheit und Einheit immer noch die Glücksstunde der Deutschen im 20. Jahrhundert. Dass wir 45 Jahre nach all den Schrecken, die wir über ganz Europa gebracht haben, plötzlich als Freie vereint leben können mit der Zustimmung unserer Nachbarn, das ist ein großes Glück. Leider erzählt man diese Geschichte bis heute so, dass man zwar auch von der friedlichen Revolution spricht, inzwischen aber zum Beispiel den Prozess der Einheit nach dem 9. November so denkt, als wäre er ein Geschenk Helmut Kohls. Es wird vergessen, dass die deutsche Einheit nur durch eine Selbstdemokratisierung der DDR möglich geworden ist. Wir konnten doch nicht die kommunistische Regierung über die Einheit verhandeln lassen. Erst brauchte es eine freie Wahl – eine demokratisch legitimierte Regierung. Wir müssen stärker betonen, dass die deutsche Einheit eine verhandelte Einheit war, zwischen den beiden gleichermaßen demokratischen deutschen Staaten und natürlich international mit den Alliierten.
Was müsste man machen, damit das wirklich bekannter wird, im Westen, vielleicht aber auch im Osten? Was fehlt an Erinnerungskultur in Deutschland, die gerade diesen Bereich ausblendet?
Es fehlt tatsächlich dieses Denkmal: Freiheit und Einheit, das dann aber auch kommentiert werden muss Dafür braucht man darüber hinaus ein »Forum Opposition und Widerstand 1945-1990«, vergleichbar der Gedenkstätte Deutscher Widerstand für die Zeit des Nationalsozialismus. Wir können in Deutschland zurückblicken auf einen fast 200-jährigen Kampf für Freiheit und Einheit, der Anfang des 19. Jahrhunderts schon begonnen hat und 1989/90 schließlich siegreich war. Das wollen wir zeigen mit einem solchen Forum, das aber natürlich seinen Schwerpunkt im Widerstand gegen den Kommunismus hat. Dazu aber eben auch der europäische Zusammenhang. 1989, den 9. November, feiern wir oft so, als wäre es der 3. Oktober. Das ist aber falsch. Der 9. November gehört in den Kontext der friedlichen Revolution, und diese wiederum war eine mitteleuropäische Revolution. Die Einheit war nur möglich in dieser gesamteuropäischen Entwicklung der Jahre 1989/90, die dann ganz Europa verändert hat. Diese Zusammenhänge in Deutschland stärker zu betonen, auch die europäische Dimension stärker zu beachten, ist die Herausforderung für die Erinnerungskultur, festgemacht an einem solchen Forum Opposition und Widerstand.
Ein solches Forum hätte möglicherweise auch eine positive Wirkung gegen das, was wir im Moment die Verzagtheit des Ostens nennen. Viele der Reaktionen, die wir aktuell erleben, sind ja nicht unbedingt rational aufgrund der ökonomischen Lage oder der Frage der Freiheit zu erklären. Aus meiner Sicht hat das etwas mit einer Verzagtheit zu tun, wie man mit der eigenen Geschichte, mit der eigenen Vergangenheit umgeht. Wäre das Forum auch ein Instrumentarium, um darüber zu diskutieren?
Das wäre ein Baustein. Dass das allein durch eine solche Institution nicht einfach passiert, ist auch klar. Wir können über die Einheit differenzierter reden, wenn wir sie als Ergebnis des Verhandlungsprozesses beschreiben; dann kann man genau fragen, was hat dieser Verhandlungsprozess hervorgebracht? An welchen Stellen hätte man auf die Ostdeutschen hören müssen? An welchen Stellen hat auch die Regierung Kohl einfach platt ihre eigenen Interessen durchgebracht? An welchen Stellen konnte man es nicht wissen? Und wir müssen in manchen Fragen nachträglich sagen können, wir wissen auch nicht so richtig, was man hätte besser machen können, wir müssen damit leben. So mancher kommt sich heute kolonisiert vor. Dieser Begriff taucht immer wieder auf. Ich erlebe viele, die diese These haben, die ich dann frage, was habt ihr denn 1990 gewählt? Und sie sagen: Helmut Kohl. Dann habt ihr den gewählt, dem ihr heute diesen Vorwurf macht. Ich konnte es ja nicht wissen, wird mir gesagt. Da kann ich wiederum nur sagen, Helmut Kohl hat auch manches nicht gewusst. Gleichzeitig gilt, dass viele DDR-Bürger unsere Verhandlungen, die wir in ihrem Interesse geführt haben, als Zeitverschwendung angesehen – und damit die Position der eigenen Regierung geschwächt haben. Über alle diese Fragen heute offen und differenziert zu reden, wäre ein großer Gewinn.
Die Entscheidung, dass die deutsche Einheit über Artikel 23 des Grundgesetzes lief, war damals der schnellste und der einfachste Weg, der von der Mehrheit gewollt war. Aber das führte dazu, dass die Ostdeutschen die Hinzugekommenen waren und sich auch so fühlten. Deshalb haben wir damals gefordert, dass man das Grundgesetz überarbeitet und dann noch mal allen Deutschen zur Entscheidung vorlegt.
Im Artikel 146 GG heißt es bis heute, dass das Grundgesetz so lange gilt, bis das deutsche Volk sich eine neue Verfassung gibt. Ich frage: Was soll das? Worauf sollten wir warten? Wenn das Grundgesetzt so toll ist, wie wir jetzt alle behaupten, dann brauche ich keine Perspektive auf eine Verfassung mehr. Lasst uns doch den 146 streichen und damit das vorläufige Grundgesetz zu unserer dauerhaften Verfassung machen, die wir mit niemandem tauschen wollen.
Würden wir dann nicht eine neue Debatte über die einzelnen Paragrafen des Grundgesetzes bzw. der Verfassung bekommen? Würden wir nicht vielleicht auch eine Diskussion darüber bekommen, dass das Asylrecht, das in der Verfassung festgeschrieben ist, möglicherweise in Frage gestellt würde?
Diese Diskussion könnte man bekommen, aber ich halte die für gut, denn ich vertraue darauf, dass die Deutschen in ihrer großen Mehrheit dieses Grundgesetz und diese Werte verteidigen. Das wäre eine gerade heute wichtige Dimension der Selbstvergewisserung: Wir wollen dieses Grundgesetz, und zwar dauerhaft und nicht als vorläufiges Projekt. Wir wollen und wir verteidigen es gegen Angriffe von Menschen, die das Asylgesetz abschaffen wollen oder die sagen, die Würde des Menschen gilt nur für Deutsche, oder die das Verfassungsgericht abhängig machen wollen von politischen Mehrheiten. All solche Anwürfe, die in der Gesellschaft vorhanden sind, sollen sich formulieren. Ich würde es allerdings heute – anders als die Forderung von 1990 – nicht in einem Referendum abstimmen lassen, sondern über den üblichen Weg der Verfassungsänderung im Deutschen Bundestag und Bundesrat. Ich bin sicher, dass die Mehrheit der Ostdeutschen und der Westdeutschen gemeinsam dieses Grundgesetz verteidigen, das dann unsere Verfassung ist und sein soll. Das wäre toll.
Diese friedliche Revolution war auch durch einen Wertekanon geprägt. Ist von diesem Wertekanon etwas in das gemeinsame Deutschland eingegangen? Sind wir deshalb heute anders?
Wenn wir auf unsere Geschichte blicken, können wir sagen, dies war die erste gelungene Revolution in Deutschland. Das haben wir im Osten geschafft, wie auch unsere Nachbarn in Mitteleuropa. Heute erleben wir die Entwicklung des Populismus nicht nur in Deutschland, nicht nur in Ostdeutschland, sondern in Europa und global. Da sind wir mit Fragestellungen konfrontiert, die nicht allein mit der deutschen Einheit zusammenhängen, die wir aber gemeinsam bewältigen müssen. Im Kommunismus hat der Kompromiss einen schlechten Ruf, er gilt immer schon als halber Verrat. Aber Kompromiss ist die Grundlage jeder Demokratie. Kompromissbereit zu sein und nicht mit dem Kopf vor die Wand zu rennen, das sind demokratische Grundverhaltensformen, die wir miteinander einüben müssen. Es geht darum, in differenzierter Weise den anderen wertzuschätzen, die andere Meinung zu ertragen, im Diskurs zu bleiben, auch im Streit – und mit mehrheitsfähigen Kompromissen unsere Probleme zu lösen und unsere Herausforderungen zu bewältigen.
Wenn wir in die Zukunft hineinschauen, 50 Jahre nach der friedlichen Revolution. Wie werden wir dann an diesen Termin erinnern?
Ich kann nur die Hoffnung äußern, dass unsere Demokratie, die ich für gefährdet halte, überlebt, weil die Menschen zu ihr stehen. So wie wir damals für diese Demokratie gestritten und manches Risiko auf uns genommen haben. Dass Menschen in Ost und West zusammenstehen, um die Demokratie zu retten.
Vielen Dank.