Gerade die letzten Jahre haben gezeigt, wie wichtig die soziale und finanzielle Absicherung von freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern ist, wenn wir die Vielfalt und den Reichtum unserer Kulturlandschaft erhalten wollen. Deutschland ist ein Kulturland, und das soll es in Zukunft auch bleiben. Daher setze ich mich als Kulturminister in Niedersachsen für das Thema ein.
Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass sich die Landesregierung für die Umsetzung des Leitbildes »Gute Arbeit« einsetzt. Das gilt selbstverständlich auch für die Kulturbranche. Was bedeutet das nun konkret? Es ist wohl hinreichend bekannt, dass eine Erhöhung von Honoraren für einen Großteil der Kulturschaffenden eine deutliche Kostensteigerung bedeutet, die nicht ohne eine entsprechende Erhöhung der zur Verfügung gestellten Fördermittel abgebildet werden kann.
Außerdem haben wir als Landesregierung durch die Verankerung der Honoraruntergrenze im Niedersächsischen Kulturfördergesetz den Auftrag, gemeinsam mit den Fachverbänden und den Kommunen Richtlinien hierzu zu erarbeiten.
Eine der Voraussetzung wird konsequenterweise eine Erhöhung des Mittelansatzes im Landeshaushalt sein müssen, damit angemessene Honorare aufgebracht werden können und nicht zu Einschränkungen insbesondere bei neuen Formaten führen. Zweifellos ist die Deckung dieser Mehrbedarfe auch mein Ziel. Jedoch lässt sich die konkrete Umsetzung im Landeshaushalt nicht so leicht abbilden. Die übergreifende Haushaltslage des Landes Niedersachsen setzt grundlegende Rahmenbedingungen für die bestehenden Handlungsmöglichkeiten.
Doch ob dies die einzige nötige Änderung sein wird, wage ich zu bezweifeln. Wir müssen gemeinsam in eine ergebnisoffene Diskussion dazu einsteigen und vielleicht auch bestehende Strukturen hinterfragen, um eine nachhaltige Lösung zu finden. Wir wollen in Niedersachsen die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler auf ihrem Weg zu einer fairen Bezahlung bestmöglich unterstützen.