In den kommenden Monaten stehen in neun Bundesländern Kommunalwahlen und die Wahl zum Europäischen Parlament an. Im September folgen dann noch drei Landtagswahlen. Den Wahlmarathon startet am 26. Mai Thüringen. Zur Wahl stehen die Oberbürgermeister der fünf kreisfreien Städte Erfurt, Jena, Gera, Weimar und Suhl, die Oberbürgermeister der kreisangehörigen Städte Eisenach, Mühlhausen, Altenburg, Gotha und Ilmenau, 13 der 17 Thüringer Landräte, 63 hauptamtliche und 19 ehrenamtliche Bürgermeister. Die Mitglieder aller 17 Thüringer Kreistage. Die meisten Mitglieder der Gemeinde- und Stadträte und viele Ortsteilbürgermeister sowie Ortsteilratsmitglieder.

Für den Kulturbereich sind die Kommunalwahlen die vielleicht wichtigsten Wahlen überhaupt, denn auf der kommunalen Ebene wird entschieden, wie viel Geld dem Theater, dem Museum, der Bibliothek oder der Musikschule am Ort zur Verfügung gestellt wird und wer die Einrichtung leitet. Das kulturelle Leben findet zu einem großen Teil auf der kommunalen Ebene statt, hier leben und arbeiten die Künstlerinnen und Künstler, hier ist das kulturelle Angebot der Kultureinrichtungen und kulturellen Bildungseinrichtungen verortet. Hier finden der kulturelle Austausch und die Auseinandersetzung über das kulturelle Geschehen statt. Hier passieren auch die kleinen oder großen kulturellen Aufreger. Hier wird über zu viel Freizügigkeit im Theater oder auch über zu spießige Inszenierungen gestritten. Deshalb sind die Wahlen in den Städten und Gemeinden für uns so wichtig.

Nicht nur in Thüringen müssen wir uns auf den Worst Case vorbereiten. Rechtsextreme werden bei den Wahlen in diesem Jahr an wichtige Schaltstellen, gerade in Kommunen, gewählt werden. Bürgermeister und Landräte, nicht nur in Thüringen, werden voraussichtlich in viel zu vielen Fällen von der AfD gestellt werden. In den Kreistagen, Gemeinde- und Stadträten wird der Einfluss der Rechtsextremen höchstwahrscheinlich deutlich wachsen. Die Leitungen von Kultureinrichtungen, die in kommunaler Trägerschaft sind, müssen mit Verantwortlichen für Organisation und Personal in der Verwaltung, wie Landräten und Bürgermeistern, umgehen, auch wenn diese einer rechtsextremen Partei angehören. Sie müssen auch mit den gewählten Ratsvertretern ein Arbeitsverhältnis finden. Das ist für viele von uns Neuland und eine persönliche Überwindung. Doch wir müssen uns dieser Herausforderung stellen. Der Deutsche Kulturrat hat die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, wählen zu gehen und die demokratischen Parteien zu wählen! Noch haben wir es in der Hand, ob die Freiheit der Kunst erhalten werden kann. In Thüringen und überall, wo in diesem Jahr gewählt wird.

Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 5/2024.