»Kunst darf alles.« Kaum ein Satz beschreibt unser Selbstverständnis künstlerischer Freiheit besser. Und kaum einer täuscht so leicht darüber hinweg, wie besonders und fragil diese Freiheit ist. Natürlich darf Kunst nicht buchstäblich alles. Auch für sie gilt zum Beispiel das Grundgesetz. Gemeint ist etwas anderes: Der Staat entscheidet nicht, welche Kunst richtig ist, welche Geschichten erzählt werden dürfen und welche Ästhetik einer vermeintlichen nationalen Identität entspricht. Gerade öffentlich geförderte Kunst muss einer Regierung widersprechen können, ohne deshalb um ihre Existenz fürchten zu müssen. Lange klang das fast zu banal, um es aufzuschreiben. Für viele Kunstschaffende in Europa ist es heute aber keine Selbstverständlichkeit mehr. In Ungarn wurden Institutionen und Finanzierung unter der letzten Regierung politisch neu ausgerichtet. In Polen gerieten Museen und Theater unter der PiS-Führung in einen Kampf um Geschichte und nationale Identität. In der Slowakei erleben wir aktuell tiefe Eingriffe in Institutionen und Förderstrukturen. Und wer Deutschland für immun hält, sollte nach Sachsen-Anhalt schauen.
Die AfD hat dort erstaunlich offen gesagt, was sie vorhat. Sie beschreibt Kulturpolitik als Instrument einer gesellschaftlichen Wende. Sachsen-Anhalt soll zum »Musterland der Kulturpolitik« werden. Dem Bauhaus wirft sie fehlende »nationale Verwurzelung« vor; aus #moderndenken soll #deutschdenken werden. Förderung soll bestimmten Vorstellungen von Identität folgen, queere Perspektiven sollen zurückgedrängt werden.
Das ist keine Interpretation ihrer Gegner. Es steht in ihrem eigenen Programm. Autoritäre Kulturpolitik beginnt selten mit dem Verbot eines Theaterstücks. Viel effektiver ist es, die Bedingungen zu verändern, unter denen es entstehen kann: Wer sitzt in einer Jury? Wer leitet eine Institution? Welche Projekte erhalten Förderung, welche verlieren sie? Kunstfreiheit kann formal bestehen bleiben und praktisch trotzdem immer enger werden.
Genau hier liegt der Kern der europäischen Debatte. Wir schützen unabhängige Medien und Gerichte und sprechen über demokratische Resilienz. Kultur behandeln wir dagegen noch zu oft wie ein Politikfeld unter vielen. Dabei verhandeln Gesellschaften hier über sich selbst, hier entstehen Gegenentwürfe und werden Menschen sichtbar, die politische Mehrheiten lieber übersehen würden. Wer diese Geschichten finanziell austrocknen kann, beeinflusst unser Selbstverständnis als Gesellschaft.
Rechtsautoritäre Parteien haben das längst begriffen. Die demokratische Mitte sollte es ebenfalls begreifen. Deshalb setze ich mich für ein europäisches Kunstfreiheitsgesetz, einen Cultural Freedom Act, ein.
Die Idee kommt nicht aus einem Brüsseler Sitzungszimmer. Mehr als 200 Kulturschaffende und Vertretungen großer Kulturinstitutionen aus 39 Ländern unterstützen die Forderung. Dahinter steht eine wachsende Unsicherheit: Was passiert, wenn politische Mehrheiten kippen?
Ein EU-Kunstfreiheitsgesetz sollte Mindeststandards dafür setzen, wie künstlerische Freiheit institutionell abgesichert wird. Förderentscheidungen müssen transparent sein. Künstlerische Entscheidungen brauchen Schutz vor direkter politischer Einflussnahme. Unabhängige Verfahren müssen verhindern, dass Loyalität zum heimlichen Förderkriterium wird. Verstöße gegen diese Standards müssen früh sichtbar werden.
Dabei geht es nicht darum, Kulturpolitik nach Brüssel zu verlagern. Europas Vielfalt lebt davon, dass Kultur vor Ort entsteht und Regionen, Kommunen und Mitgliedstaaten eigene Schwerpunkte setzen. Europa muss nicht entscheiden, welches Theaterstück in Magdeburg gespielt oder welche Ausstellung in Bratislava gefördert wird. Es kann aber Standards dafür setzen, dass solche Entscheidungen nicht nach politischer Erwünschtheit fallen.
Wir beginnen nicht bei null. Mit der Erklärung »Europa für Kultur – Kultur für Europa« haben sich Kommission, Rat und Parlament erstmals gemeinsam zu grundlegenden Prinzipien bekannt, darunter ausdrücklich die künstlerische Freiheit. Europa hat damit ein Versprechen gegeben. Jetzt müssen wir den nächsten Schritt gehen: vom Versprechen zum Schutz.
Der Weg dorthin wird anspruchsvoll. Kultur ist vor allem nationale Kompetenz; ein Kunstfreiheitsgesetz kann kein europäisches Kulturgesetzbuch sein. Aber es gibt europäische Hebel: EU-Fördermittel, Antidiskriminierung, rechtsstaatliche Standards, transparente Verfahren und die in der EU-Grundrechtecharta garantierte Freiheit von Kunst und Wissenschaft. Das ist der Rahmen, in dem wir den Cultural Freedom Act gestalten können.
Dafür brauchen wir eine breite Allianz. Kunstfreiheit ist kein linkes oder progressives Projekt. Wer sie nur verteidigt, solange ihm oder ihr die Kunst gefällt, hat ihren Sinn nicht verstanden. Im Europäischen Parlament müssen wir aus der Forderung der Kulturszene einen konkreten Auftrag an die Kommission machen: für gemeinsame Standards, die Kopplung von EU-Mitteln an unabhängige Strukturen und ein Frühwarnsystem gegen systematische Eingriffe.
Demokratische Schutzmechanismen haben eine unangenehme Eigenschaft: Wenn man sie am dringendsten braucht, ist es oft besonders schwer, sie noch zu schaffen. Wir wissen nicht, welche Regierungen in fünf oder zehn Jahren im Amt sein werden. Genau deshalb müssen Grundstandards unabhängig davon gelten, wer gerade regiert. Für die Kulturszene ist das eine Frage des Vertrauens. Wer Theater macht, Filme dreht, Bücher schreibt, Museen leitet, Musik produziert oder freie Kulturorte am Leben hält, sollte nicht ständig die politische Großwetterlage im Hinterkopf haben müssen. Sondern muss sich darauf verlassen können, dass sich die Regeln nicht über Nacht ändern.
»Kunst darf alles« ist deshalb weniger eine Beschreibung der Realität als ein demokratisches Versprechen. Und Versprechen muss man absichern, bevor sie gebrochen werden.