Wie viel Freiheit können wir verlieren, bevor wir bemerken, dass sie fehlt? Diese Frage lässt mich nicht los. Wir erleben, wie autoritäre Kräfte in Europa und darüber hinaus stärker werden, wie sie unabhängige Medien angreifen, Erinnerungskultur infrage stellen und Menschen gegeneinander ausspielen. Und wir sehen, dass ihr Angriff häufig dort beginnt, wo eine Gesellschaft über sich selbst nachdenkt: in Theatern, auf Konzertbühnen, in Büchern, Filmen und Ausstellungen.
Kultur ist kein schmückendes Beiwerk unserer Demokratie. Sie ist einer ihrer Grundpfeiler. Hier dürfen wir Widerspruch aushalten, Perspektiven wechseln und die Geschichten anderer Menschen kennenlernen. Ein soziokulturelles Zentrum in einer Kleinstadt, ein Club, ein Kino oder eine freie Bühne kann ein Ort sein, an dem Menschen einander begegnen, die sich sonst niemals begegnen würden. Wer diese Orte schwächt, nimmt unserer Gesellschaft etwas, das sich nicht einfach durch eine andere Haushaltsposition ersetzen lässt.
Und doch geraten genau diese Orte unter Druck. Kommunen müssen sparen, Energie und Mieten werden teurer, Förderungen enden nach wenigen Monaten. Künstlerinnen und Künstler arbeiten mit Leidenschaft und leben trotzdem von unsicheren Einkommen. Zugleich bestimmen globale Plattformen, welche Werke sichtbar werden und wer an ihnen verdient. Generative KI greift auf kreative Leistungen zu, während die Frage nach Zustimmung und Vergütung allzu oft erst hinterher gestellt wird.
Ich frage mich deshalb: Was müssen wir heute tun, damit Kunst auch morgen frei sein kann? Nicht erst dann, wenn ein autoritärer Staat darüber entscheidet, welches Stück auf die Bühne darf oder welche Ausstellung unerwünscht ist. Wir müssen Freiheit schützen, solange wir die Möglichkeit dazu haben. Das bedeutet auch, ihre materiellen Voraussetzungen zu sichern. Wer ständig um die nächste Miete kämpft, wer von einem einzigen Förderbescheid abhängt, ist verletzlich.
In der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion haben wir deshalb erste Überlegungen für einen Kreativpakt 2030 erarbeitet. Er ist kein fertiges Regierungsprogramm. Er ist der Versuch, die Fragen größer zu stellen und daraus politische Konsequenzen abzuleiten. Drei davon liegen mir besonders am Herzen.
Erstens müssen wir beim Haushalt umdenken. Wir behandeln Kultur zu häufig als freiwillige Ausgabe, die an der Reihe ist, wenn alles andere bezahlt ist. Dabei ist sie demokratische Infrastruktur und wirtschaftliche Zukunftsressource. Wir schlagen vor, mindestens 0,5 Prozent des regulären Bundeshaushalts für Kultur und Medien vorzusehen: jeder zweihundertste Euro. Das soll als gesetzliches Finanzierungsziel verankert werden. Wenn es verfehlt wird, muss die Bundesregierung öffentlich erklären, warum und wie sie es wieder erreichen will.
Mehr Geld allein genügt allerdings nicht. Es muss auch dort ankommen, wo Kultur gelebt wird. Deshalb denken wir über ein Bundeskulturfördergesetz und regionale Kulturräume nach, in denen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam Verantwortung übernehmen. Unabhängige, plural besetzte Gremien sollen über konkrete Förderungen entscheiden, nicht politische Mehrheiten über erwünschte Kunst. Mehrjährige Zusagen sollen Planung ermöglichen. Und wir wollen die bestehenden Kulturorte erhalten, bevor wir neue Prestigeprojekte bauen. Das Kino in der Kleinstadt ist kein kleineres Kulturversprechen als das große Haus in der Metropole.
Zweitens brauchen wir faire digitale Wertschöpfung. Unsere Bilder, Texte, Filme und Musik sind keine herrenlosen Daten. Wenn Plattformen und KI-Unternehmen mit ihnen Geschäfte machen, müssen Rechte geklärt, Nutzungen transparent und Kreative angemessen vergütet werden. Wir diskutieren deshalb eine Digitalabgabe, mit der sich große digitale Verwerter auch an kultureller Infrastruktur und der sozialen Sicherung beteiligen. Ein Teil soll der Künstlersozialversicherung zugutekommen. Dabei gilt: Eine solche Abgabe darf Lizenzansprüche und Honorare niemals ersetzen. Sie kommt hinzu. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass die Gewinne aus Kreativität konzentriert werden, während ihre sozialen Kosten bei den Schöpferinnen und Schöpfern hängen bleiben.
Drittens wollen wir ein Künstlereinkommen nach irischem Vorbild erproben. Wir schlagen einen wissenschaftlich begleiteten Modellversuch vor, bei dem 1.000 professionell tätige Künstlerinnen und Künstler drei Jahre lang monatlich 1.500 Euro erhalten – ohne Vorgaben, welches Werk sie schaffen oder welchen Erfolg sie nachweisen müssen. Das ist keine Belohnung für gefällige Kunst. Es ist eine Investition in Freiheit: Was entsteht, wenn Menschen Zeit zum Denken, Scheitern und Neuanfangen haben, ohne dass jede Woche die Existenzfrage mit am Tisch sitzt? Wir wollen die Wirkungen offen untersuchen, nicht behaupten, die Antwort schon zu kennen.
Hinter diesen Vorschlägen steht eine Überzeugung: Eine demokratische Gesellschaft darf ihre Kultur nicht erst verteidigen, wenn sie bedroht wird. Sie muss die Menschen und Orte stärken, die diese Demokratie jeden Tag lebendig halten. Dafür brauchen wir politischen Mut, aber ebenso die Erfahrung derjenigen, die mit Förderanträgen, Plattformmacht, Honoraren und knappen Räumen täglich umgehen.
Deshalb ist der Kreativpakt 2030 ausdrücklich eine Einladung. Wir wollen mit Künstlerinnen und Künstlern, Verbänden, Kulturorten, Kreativunternehmen, Gewerkschaften, Ländern und Kommunen streiten, prüfen, verwerfen und verbessern.
Sagt uns, was fehlt. Sagt uns, was nicht funktioniert. Und entwickelt mit uns, was tragen kann. Denn die Freiheit der Kunst lässt sich nicht von einem Schreibtisch im Bundestag aus sichern. Sie lebt davon, dass wir gemeinsam für sie Verantwortung übernehmen.