»Lieber Friedrich, du hast echt bezaubernde Töchter
Wir auch, aber unsre hausen in Löchern
Junkies im Flur, Hochhaus mit Verbrechen
Aber nicht, dass du denkst, dass wir Ausländer meckern
Ne, wir sind brav, wir sind deine Putzkräfte
Unsre Mamas feuert man für paar Schmutzreste
Sofort kontrolliert, wenn ich mich in den Bus setze
Abends gehen wir dann wieder heim ohne Schutzweste
Doch solange unser Herz klopft
Ist Almanya unsre Herkunft
Leider komm’n keine Kanaken rein bei BlackRock
Deshalb knacken wir den Jackpot«
Mit diesen Zeilen reagierte der türkischstämmige Rapper Eko Fresh auf die von Bundeskanzler Merz initiierte Stadtbild-Debatte. Die zunächst undifferenzierte Äußerung des Kanzlers, Migration sei »immer im Stadtbild noch dieses Problem«, gegen das »in sehr großem Umfang Rückführungen« nötig seien, ordnete er erst zu spät ein, als der Schaden schon gemacht war. Am äußerlichen Bild, an der Nasenspitze oder der Hautfarbe sind weder Aufenthaltsstatus noch Kriminalität zu erkennen.
Die polarisierte Migrationsdiskussion verlangt nach mehr Differenzierung – erst recht in einem Debattenumfeld, in dem Formulierungen wie »irreguläre Migration beenden« oder »kriminelle Ausländer abschieben« zu gesellschaftlich akzeptierten Chiffren für »Ausländer raus« geworden sind. Laut Bundesinnenministerium waren im Juni gerade mal etwa 41.500 Menschen unmittelbar ausreisepflichtig – gemessen an der Gesamtbevölkerung kommt damit eine ausreisepflichtige Person auf 2.000 Menschen. Die Abschiebung dieser Gruppe wird weder das Stadtbild verändern noch soziale Probleme wie Armut, Kriminalität, Drogen, Wohnungsmangel oder die Finanznot vieler Kommunen ernsthaft lindern. Selbst die Abschiebung weiterer ca. 185.000 Menschen, deren Ausreisepflicht durch eine Duldung ausgesetzt ist, wird das Stadtbild in einem Land, in dem mehr als 21 Millionen Menschen mit einer Einwanderungsgeschichte leben, nicht so ändern, wie es sich diejenigen wünschen, die rassistische »Überfremdungsängste« pflegen. Der kürzlich veröffentlichten Mitte-Studie der Universität Bielefeld zu rechtsextremen Einstellungen in Deutschland folgend stimmten 2024/2025 15 Prozent der Befragten sehr und 12 Prozent eher der Aussage zu: »Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet.« Weitere 28 Prozent stimmten teils zu, teils nicht zu. In der vorherigen Erhebung 2020/2021 stimmten dieser Aussage sechs Prozent jeweils voll und sechs überwiegend und weitere 21 Prozent teilweise zu. Zwischen 2021 und 2024 ist der Anteil von Menschen mit Einwanderungsgeschichte um ca. 2,6 Prozentpunkte gestiegen, insbesondere aufgrund des umfassenden Angriffs Russlands auf die Ukraine. Manifeste sogenannte Überfremdungsängste sind im gleichen Zeitraum um 15,5 Prozentpunkte gestiegen. Parallel dazu ist der Zuspruch für die AfD größer geworden, während die Partei sich weiter radikalisierte.
Die Rechtsaußenpartei hat, wie es in der Politikwissenschaft heißt, die »Issue Ownership« für Skepsis und Ablehnung von Migration. Das bedeutet, ihr wird bei diesem Thema eine besondere Deutungshoheit und Kompetenz zugeschrieben – unabhängig davon, ob ihre Vorschläge verfassungskonform, menschenrechtskompatibel, realistisch oder wirksam sind. Wenn über Migration und Abschiebungen gestritten wird, stärkt dies jene, die am lautesten, längsten, drastischsten, radikalsten und aufgrund ihrer Penetranz am glaubwürdigsten fordern, härter durchzugreifen. Andere Parteien, die fast ununterscheidbar in dieses Schema einsteigen, bestätigen die von den Rechtsextremen gesetzten Problemrahmen und normalisieren deren Agenda. Der Fokus wird von komplexen Ursachen sozialer Probleme hin zu einer ethnisierten Konfliktlinie verschoben. Das Zusammenspiel aus realer Zuwanderung, politischer Radikalisierung und rassistischer Mobilisierung ist weniger Abbild objektiver Bedrohungen als Ausdruck einer politisch produzierten symbolischen Krise, in der Minderheiten zum Ventil für strukturelle Probleme und vielfältige Unzufriedenheiten gemacht werden.
Ein Blick auf die jüngsten Parlamentswahlen in den Niederlanden zeigt, dass diese Dynamik nicht irreversibel ist. Dort ist der Versuch, eine extrem migrationsfeindliche Agenda in Regierungsverantwortung unter Beteiligung der äußersten Rechten umzusetzen, gescheitert und hat zu Ernüchterung geführt: Die versprochenen einfachen Lösungen blieben aus, stattdessen führte die Regierungsbeteiligung von Geert Wilders zu Krisen, Konflikten und Blockaden. Aus dieser Erfahrung erneuerten die anderen Parteien im Wahlkampf eine klare Abgrenzung gegenüber der extremen Rechten und boten zugleich mit einem pro-demokratischen, sozial- und klimapolitisch orientierten Kurs ein glaubwürdiges Gegenangebot an, das auf eine Verschiebung des öffentlichen Agenda-Settings setzte – weg von ethnisierten Scheinursachen hin zu Fragen von sozialer Sicherheit, Wohnen, Infrastruktur und Zukunftsgerechtigkeit. Die niederländische Erfahrung zeigt: Die rassistische Dramatisierung von Migration verliert an Zugkraft, wenn ihre Protagonisten sich an der Realität messen lassen müssen, wenn politische und mediale Akteure ihre Deutungshoheit nicht reflexhaft bestätigen und wenn es attraktive, handlungsfähige Alternativen gibt, die gesellschaftliche Konflikte nicht entlang von Herkunftslinien zuspitzen, sondern eigene und integrative Lösungen in den Vordergrund stellen.
Diese Einsichten sind zwar nicht neu, aber offenkundig noch nicht in der Bundesregierung angekommen. Geht es so weiter wie bisher, verhilft sie der, im internationalen Vergleich besonders extremen, AfD an die Macht, bevor sich vielleicht – aber vielleicht auch nicht – ähnliche Lernerfolge wie in den Niederlanden auch hierzulande einstellen. Das wäre vermeidbar, doch womöglich gilt hier das Sprichwort: Wer nicht hören will, muss fühlen. Schäden durch eine AfD-Regierungsbeteiligung – zunächst auf Landesebene – würden in der Kultur, in der Bildung und in der Zivilgesellschaft besonders schnell und stark eintreten; aus ideologischen Gründen, aufgrund der weitgehenden Landeshoheit in diesen Politikfeldern und weil negative Folgen im Kernmilieu der Partei kaum spürbar sein werden.
Der direkte Weg der AfD an die Macht führt über die Landtagswahlen 2026; insbesondere in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wird es, ausgehend von aktuellen Umfragewerten, nur sehr schwer möglich sein, überhaupt Koalitionen ohne die Rechtsextremen zu bilden. In Sachsen-Anhalt steht die dort besonders völkisch auftretende Partei in einzelnen Umfragen bei 40 Prozent der Stimmen – womit sie ihr aktuelles Sympathisantenfeld vollständig ausmobilisieren würde. Diese Höchstwerte über das rechtsextreme Milieu hinaus schafft keine andere Partei und ist weder mit dem Programm noch mit der TikTok-Präsenz von Spitzenkandidat Siegmund zu erklären. Sondern erstens vor allem mit dem extremen Vertrauensverlust und der massiven Unzufriedenheit mit den demokratischen Parteien: Die aktuelle Bundesregierung ist noch unbeliebter als die Ampel-Regierung zum gleichen Zeitpunkt. Zweitens aktiviert die AfD mittlerweile vor allem ein spezifisches Milieu, das soziodemografisch insbesondere durch einfache Bildungsabschlüsse und Arbeiteridentitäten gekennzeichnet ist und in dem sich viele – mitunter durchaus zu Recht – im Zuge von Bildungsexpansion, Globalisierung, gesellschaftlicher Liberalisierung und steigenden Preisen als abgehängt, entwertet, nicht repräsentiert und fremdbestimmt wahrnehmen. Dieses soziostrukturelle Milieu ist vor allem in Ostdeutschland und ländlichen Regionen dominant. An strukturellen Problemursachen ändert der Rassismus zwar nichts, aber auch nicht die Mahnungen und Belehrungen, die Appelle, Forderungen und Warnungen der politischen, ökonomischen und soziokulturellen Eliten und ihrer oft distinguierten Sprache. Das muss auch das linksliberale Spektrum lernen: Die affektive und identitäre Normalisierung des Rechtsextremismus ist weit fortgeschritten – reine Abgrenzungen gegen rechts zum eigenen Milieuschutz sind auf politischer Ebene vielerorts bereits verlorene Kämpfe. Die stark auf affektiven Dynamiken und polarisierender Identitätsbildung basierende Mobilisierung und Rechtsradikalisierung lassen sich auch nicht einfach im Tagesgeschäft politisch wegregieren. Sie verlangen eine andere Form von Repräsentation, Kommunikation, Emotionalisierung und Agenda-Setting, zu der die politischen Parteien derzeit nicht in der Lage sind. Zivilgesellschaft, Kunst und Kultur haben dafür große Chancen, wenn sie sich stärker öffnen: in die Alltagsrealitäten von Milieus mit überproportionalem Rechtsdrift hinein, ohne die extrem rechten Themen zu bedienen.
Dies gelingt für jugendliche Zielgruppen mit Beats und Punchlines von Eko Fresh oder dem Rapper Haftbefehl besser als durch staatstragende Ansprachen, politische Brandmauern, moralische Avantgarde und Hochkultur (oder soziologische Essays). Nichtakademische (migrantische Künstlerinnen und Künstler) mit Street-Credibility eignen sich weniger für symbolische Rock-gegen-Rechts-Events als für pluralistische Identitätsangebote in der Postmigrationsgesellschaft – mitunter inklusive toxischer Männlichkeiten und politischer Unkorrektheit. So wie auch das Lebenswerk der Band »Die Ärzte« trotz antifaschistischer Hymnen (»Ohoh … Arschloch!«) kaum einen Preis für intersektionalen Feminismus erhalten wird; das schafft wohl eher die populäre, akademisch gebildete Pop-Feministin Ikkimel.
Ob in der Politik oder in der Kultur – es ist theoretisch einfach: Es gilt, sich weder von der (drohenden) Macht der Rechten Angst machen noch den Kurs diktieren zu lassen. Stattdessen lohnt es sich, selbstbewusst, frech, mit einer starken eigenen Marke ohne Oberlehrer-Attitüde hinein in das emotionale und soziokulturelle Milieu der äußeren Rechten zu gehen und dazu beizutragen, Frustrationen und Verunsicherungen eine andere Richtung zu geben. Das heißt oft, sich auf habituell entfernte Lebenswelten einzulassen und in Grenzen auch moralische Bauchschmerzen strategisch zu ignorieren. Bei den Wahlen in den Niederlanden und in New York ist es damit zuletzt gelungen, dem globalen Rechtsruck zu begegnen.