Pandemie, Hochwasserkatas trophen, der Angriff Russlands auf die Ukraine, Gasknappheit: Diese Krisen haben gezeigt, dass wir uns besser wappnen müssen. Das gilt auch für Kultureinrichtungen und Kulturgüter. In ihnen materialisiert sich das kollektive Gedächtnis einer Gesellschaft, sie sind Ausdruck einer gemeinsamen Identität, sie verbinden und ermöglichen Selbstvergewisserung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Drastisch rückt der Krieg in der Ukraine diesen Umstand ins Licht. Der Schutz der ukrainischen Kulturgüter ist gleichbedeutend mit dem Schutz von Kultur und Geschichte eines Landes, das seine Identität genauso wie seine territoriale Unversehrtheit verteidigt. Auch der Klimawandel fordert den Kulturgutschutz neu heraus und zwingt uns darüber nachzudenken, wie der Schutz von historischen Bauten oder von Parkanlagen vor Extremwetter oder Dürre gewährleistet werden kann oder wie der Hochwasserschutz bei kulturgutbewahrenden Einrichtungen ausgestaltet sein muss.

Krisenresilienz und Katastrophenschutz müssen wieder viel stärker auf die Agenda im Bund, in den Ländern und den Kommunen rücken. »Kultur und Medien« als schützenswerter Teil von kritischer Infrastruktur darf dabei nicht als »nice to have« in die Ecke geschoben werden. Ob sie aber als kritische Infrastruktur auch im geplanten KRITIS-Dachgesetz reguliert werden sollten, sollte sorgfältig diskutiert werden. Denn für Kultureinrichtungen könnten sich daraus umfassende bauliche Pflichten sowie Pflichten für IT-Standards für Risiko- und Krisenmanagements ergeben.

Städte und Kommunen als Träger vieler Kultureinrichtungen, aber auch als Verantwortliche für die Krisenvorsorge und den Katastrophenschutz sowie zugleich als Träger des öffentlichen Gesundheitswesens, von Schulen und öffentlicher Infrastruktur sind als Allererstes gefordert, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und des Krisenmanagements Erste Hilfe zu leisten, Gegenmaßnahmen zu treffen und Vorsorge zu sichern. Sie sind es, die die Krisen vor Ort bewältigen helfen müssen. Während die Hilfen von Bund und Ländern oft nur langsam anlaufen, leisten die Städte eine schnelle und unbürokratische Hilfe, die ganz unterschiedlicher Natur sein kann. Auf ihre Kompetenz und Leistungsfähigkeit kommt es an, damit die Folgen der Krisen für die Menschen und für die Kultureinrichtungen mit ihren Angeboten abgemildert werden können.

Der Deutsche Städtetag begleitet und unterstützt als Interessenvertretung der kreisfreien und vieler kreisangehörigen Städte in Deutschland ihre Aktivitäten auch im Krisen- und Katastrophenmanagement im Kulturbereich. Die Energiekrise hat gezeigt: Für viele Kultureinrichtungen existieren noch keine eigenen Notfallpläne. Zusammen mit Bund und Ländern hat der Deutsche Städtetag die Kultureinrichtungen dazu aufgerufen, nunmehr Notfallpläne zu erarbeiten. Sie dienen der Vorbereitung auf Naturkatastrophen, Pandemien und andere Krisensituationen wie etwa der Energiekrise. Der Deutsche Städtetag beteiligt sich außerdem an der Notfallallianz Kultur der Kulturstiftung der Länder. Das Bündnis stellt auf seiner Internetseite aktuelle Informationen für Krisensituationen zur Verfügung.

Neben der unmittelbaren Krisenvorsorge setzen sich die Städte in erheblichem Maße für die Kulturszene vor Ort ein. Während der Coronapandemie haben sie die freie und private kulturelle Szene dort unterstützt, wo andere Hilfsprogramme nicht gegriffen haben – Fördermittel fortgezahlt, Raummieten erlassen oder gestundet, Ausfallhonorare gezahlt oder neue Leistungen entwickelt und gefördert. Und nicht zuletzt haben sie die Problemlagen der eigenen Einrichtungen bewältigt. Da die Finanzsituation vieler Städte nach wie vor prekär ist, waren und sind die Möglichkeiten finanzieller Hilfen jedoch unterschiedlich. Auch darum ist es wichtig, die Finanzlage der Kommunen zu stabilisieren und sie so auszustatten, dass sie ihre Aufgabe in einer sich verändernden Welt gut erfüllen können.

Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 7-8/2023.